Angemessen unpolitisch?
Der „TIergarten e.V.“ und der Rat der Stadt Kleve Die CDU-Fraktion in Kleve hat mitgeteilt, „eine unangemessene Politisierung des Tiergartens“ finde nicht ihre Zustimmung. Der Vorstand des Vereins sei „den […]
Rathaus und Transparenz
Transparenz: Wenn sie nicht gestorben sind,…
dann prüfen sie auch morgen noch! Seit dem 9. Juni 2021 ist die Stadtverwaltung offenbar damit beschäftigt, einen einstimmigen Beschluss des als Rat tagenden Haupt- und Finanzausschusses auszuführen: Sie ist
FDP: Mit zweierlei Mass
(In)Transparenz der Wirtschaftsförderung Die FDP im Kreistag hat verlangt, dass der Kreistag zum Thema „Wirtschaftsförderung“ besser zu informieren sei. „Im Normalfall“, so die FDP im Kreistag, bekomme nur der Aufsichtsrat
Zum neuen Internet-Auftritt der Stadt:
Digitalisierungsausschuss wurde übergangen Auszug aus der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Personal und Digitalisierung am 15. April 2021: 2. Sachstandbericht zur Digitalisierung in der VerwaltungVerwaltungsrat Boltersdorf trägt
OK-Vorschlag löst wortloses Nein bei AfD, CDU, FDP, Grünen und SPD aus
Mit einem Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 3.11.2021 hatten die „Offenen Klever“ den Gesellschaftsvertrag der „Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH“ auf eine breitere Basis stellen wollen.
Klaus Keysers fachlich und menschlich kompetent
Die „Offenen Klever“ sind demokratisch. Und zu einer Demokratie gehört, dass man eine demokratische (Wahl-)Entscheidung auch dann akzeptiert, wenn man sich eine andere Entscheidung gewünscht hat.
Wahl des Ersten Beigeordneten absetzen! – Stelle neu ausschreiben! (ABGELEHNT)
„Neubesetzung der Stelle der Stadtkämmerin/des Stadtkämmerers und der Ersten Beigeordneten/ des Ersten Beigeordneten sowie gleichzeitige Bestellung zur allgemeinen Vertreterin/ zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters“
Bleibt alles wie gehabt: Kein Frischer Wind im Rathaus
Offene Klever zur Beigeordneten-Wahl am 3.11.2021: Interessanteste Bewerbung ohne Chance Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der „Offenen Klever“ nimmt einen Pressebericht über drei namentlich genannte Bewerber aus der Stadtverwaltung Kleve zum Anlass,
Unterrichtung des Ausschusses über laufende Prüfungstätigkeiten (ABGELEHNT)
Abgelehnt haben CDU, Bündnis90/DIE GRÜNEN und SPD (FDP war nicht anwesend) am 06.09.2021 im Rechnungsprüfungsausschuss folgenden Antrag: Der Rat möge nach Vorberatung im Rechnungsprüfungsausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss beschließen:
Hohes Gehalt, geringere Anforderungen
Rat beschließt Anforderungsprofil für Beigeordneten-Stelle In einer Sondersitzung hat der Rat am 2. August 2021 die Ausschreibung der Stelle des/der „Ersten Beigeordneten und Stadtkämmerers/Stadtkämmerin“ beschlossen. Die Stellenausschreibung war erforderlich geworden, weil