35.000 für Kulturleitplan (ABGELEHNT)

Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021:

0401: Förderung kulturelles Angebot / Kulturleitplan

  1. Für die Fortführung und Aktualisierung des Kulturleitplans werden im Haushalt 2021 Finanzmittel in Höhe von 35.000 EUR bereitgestellt
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach Vorberatung im Ausschuss für Kultur- und Stadtentwicklung, den Auftrag für die Vorbereitung, Moderierung, Erstellung und öffentlichkeitswirksame Präsentation eines „Kulturleitplans für Kleve“ zu vergeben.

Begründung:

Die strategisch-konzeptionelle Kulturentwicklungsplanung unter Beteiligung der Öffentlichkeit ist ein bewährter Weg, das kulturelle Profil der Stadt zu schärfen und nach den Grundsätzen der Effizienz und Effektivität qualitativ fortzuentwickeln.

Der Arbeitskreis zur Erstellung eines Kulturleitplanes (KLP) bzw. einer Kulturentwicklungsplanung für Kleve hatte im Juni 2018 seinen Abschlussbericht vorgelegt.

Als Ergebnis wurde konstatiert, das die Entwicklung eines KLP einer „…professionellen externen Beratung bedarf…Hier könnte für die Höhe des Budgets auf die Erfahrungen anderer Städte (wie Moers oder Gütersloh) zurückgegriffen und die Möglichkeiten einer Förderung durch das Kulturförderungsgesetz NRW geprüft werden.“

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„Corona Sonderfonds Kultur“

Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021:

0401: Kulturveranstaltungen und -förderungen

  1. Die im Haushalt 2020 aufgrund nicht stattgefundener Kulturveranstaltungen nicht getätigten Auszahlungen für „Sonstige kulturelle Aufwendungen“ in Höhe von 70.500 EUR werden gem. § 22 Abs. 1 GemHVO n Höhe von 35.250 EUR in das Haushaltsjahr 2021 übertragen.
  2. Im Haushalt 2021 wird der Ansatz für „Sonstige kulturelle Aufwendungen“ von 214.300 EUR um 35.250 EUR auf 249.300 EUR erhöht.
  3. Im Produkt 0401 stellt die Stadt Kleve einen „Corona Sonderfonds Kultur“ in Höhe von 35.250 EUR für Künstlerinnen und Künstler, Vertreterinnen und Vertreter der Klever Kulturszene und ihrer Einrichtungen zur Verfügung.
  4. Förderbedingungen und Antragsvoraussetzungen für Mittel aus diesem Sonderfonds sind vom Bürgermeister schnellstmöglich auszuarbeiten und dem Ausschuss für Kultur- und Stadtgestaltung zur Beschlussfassung vorzulegen, gegebenenfalls im Rahmen einer Sondersitzung. Hierbei ist zu prüfen, ob die Stadt Kleve diesbezügliche Regelung der Stadt Essen übernehmen könnte.

Begründung:

Laut Controllingbericht des Fachbereiches Schulen, Kultur und Sport für das 3. Quartal 2020 sind „Sonstige ordentliche Aufwendungen“ im Haushalt 2020 aufgrund nicht stattfindender Kulturveranstaltungen um 70.500 EUR zu mindern.

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Weitere Verschuldung ist kein Beitrag zur Kulturförderung

Hilfsfonds für Zuschüsse an Kulturszene wurde abgelehnt

Marco Hendricks, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion „Offene Klever, informiert:  

Aus der Anregung, einen Teil der rd. 71.000 EUR, die Kleve 2020 als Folge abgesagter städtischer Kulturveranstaltungen nicht ausgegeben hat, für einen „Corona-Fonds“ für die Klever Kulturszene zu verwenden, um daraus Einnahmeausfälle ersetzen zu können, ist ein Kreditangebot geworden. Weitere Verschuldung ist kein Beitrag zur Kulturförderung!

Die „Offenen Klever“ wollten und wollen der Kulturszene mit Zuschüssen unter die Arme greifen. Unser Antrag enthielt den Hinweis, sich an Förderkriterien der Stadt Essen zu orientieren. Dort wurde der Sonderfonds vom Kulturausschuss einstimmig empfohlen und vom Bürgermeister per Dinglichkeitsbeschluss schon im Mai 2020 eingerichtet.

Statt darüber wenigstens die Diskussion zu eröffnen, hat der Haupt- und Finanzausschuss es nun dem Kämmerer überlassen, bis zu 50.000 EUR als Kredit zu vergeben – ohne eindeutige Vergabekriterien und klare Aussagen zu den Rückzahlungsbedingungen.

Das Nein der CDU zum Vorschlag der „Offenen Klever“ war von Anfang an klar, wie Fraktionsvorsitzender Hiob sagte: „Das sollte man dem Land überlassen, das ist nichts für die Klever Politik.“ Diese Aussage sollte man sich merken.

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Spendenaufruf ist kein Ersatz für Zuschüsse

Wieso keinen „Corona-Fonds“ für Klever Kulturschaffende?

Aus dem Rathaus erreichte heute alle Ratsmitglieder folgender Spendenaufruf der grünen Fraktionsvorsitzenden, Frau Dr. Hedwig Meyer-Wilmes..

Ich schreibe Ihnen auch als Vorsitzende des Kulturausschusses und habe eine große Bitte: Ich mache mir Sorgen, ob unsere freie Theaterlandschaft das nächste Jahr übersteht. Ohne das XOX-Theater und das Theater im Fluss sähe unsere städtische Kulturlandschaft sehr viel ärmer aus. (…) Beide Theater leben von Projektmitteln und Spenden und haben kaum Möglichkeiten, zu proben und aufzutreten. Und wenn wir ehrlich sind, wissen wir, das wird auch noch etwas dauern!“

Gleich dreifach – als Vorsitzende des Kulturausschusses, als grüne Fraktionschefin und als „einfaches“ Ratsglied – hätte Frau Dr. Meyer-Wilmes nicht nur „Theater im Fluss“, sondern auch anderen Klever Kultureinrichtungen, wie z.B. „XOX-Theater“, helfen können:

Am 09.12.2020 standen im Haupt- und Finanzausschuss u.a. Anträge von „Theater im Fluss“ zur Abstimmung auf dem Tisch:

  • Zuschuss zu den Betriebskosten
  • Zuschuss zur Klever „Kindertafel“
  • Antrag auf Bezuschussung eines Projekts der Kinder- und Jugendarbeit („Move Factory“).

Corona-bedingt waren in dieser Sitzung die Fraktionen CDU, die Grünen, FDP und AfD unter sich.

Lesen Sie hier, im Auszug aus der offiziellen Niederschrift, nach, was nicht nur Frau Dr. Meyer-Wilmes, sondern ALLE Ausschussmitglieder mit den Anträgen von „Theater im Fluss“ gemacht haben:

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„Theater im Fluss“: Personalkostenzuschuss ist finanzierbar

Haushalt umschichten!

Die Absicht der Stadtverwaltung, den Personalkostenzuschuss für das „Theater im Fluss“ frühestens zum 01.01.2021 zu bewilligen, fordert den Widerspruch der „Offenen Klever“ heraus. Anne Fuchs, fraktionsfreies Ratsmitglied der Wählergemeinschaft „Offene Klever“ macht Vorschläge zur Finanzierung:

„Theater im Fluss“ hatte im Herbst, rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen, einen Personalkostenzuschuss für das Jahr 2020 beantragt. Dass die Beschlussfassung über diesen Antrag erst jetzt erfolgen soll, ist mit „Corona“ wohl nicht zu erklären. Zu entschuldigen ist diese monatelange Verzögerung nicht.

Aber statt jetzt endlich auf volle Beschleunigung zu schalten, wird jede Bewegung eingestellt: Der Kämmerer verhängt eine Haushaltssperre und will die Entscheidung ins nächste Jahr verschieben. Der von den Grünen hierzu kurzfristig eingereichte Antrag, die Stadtverwaltung möge im Oktober 2020 „mitteilen, ob eine Zwischenlösung zum 15.10.20 machbar ist“, löst das Dilemma nicht.

Es geht um 21.160 Euro Personalkostenzuschuss für das „Theater im Fluss“ für ein Jahr. Es geht um einen Zuschuss für eine Stelle, die das Theater nachvollziehbar begründet hat und die von allen im Rat befürwortet wird.

Der Rat könnte die Haushaltssperre kreativ nutzen, um selbst nach Einsparmöglichkeiten zu suchen oder um Gelder umzuschichten, um dem „Theater im Fluss“ helfen zu können. Die „Offenen Klever“ machen hierzu einen Finanzierungsvorschlag.

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„Sauerste Zitrone“ vergeben:

Preis dem Neubau-Projekt „Arnulfstraße 1-3“ zuerkannt – Bauherr informiert

Die Ausschreibung der „sauersten Zitrone“ löste ein reges Echo aus. Für die große Beteiligung danken die „Offenen Klever“ der Bevölkerung. Aus den vielen Vorschlägen wurde zunächst eine Liste mit 16 Anwärtern erstellt, die am ehesten eine Chance hatten, in dem vorgegebenen Bewertungsraster zu punkten. Die Beurteilung durch eine Arbeitsgruppe der „Offenen Klever“ ergab ein Spitzen-Trio, das sich deutlich vor den übrigen Nominierungen platzierte.

Im Stechen unter diesen dreien fiel die Entscheidung: Die erste „Sauerste Zitrone“ wird dem Neubau Arnulfstraße 1-3 zuerkannt:

Der Bauherr wurde frühzeitig darüber informiert, und ihm wurde angeboten, dazu Stellung zu nehmen. Den „Offenen Klevern“ gegenüber hat er erklärt, von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch machen zu wollen.

Als Trophäe wurde ein Unikat auf individuellem Specksteinsockel handgeschnitzt und -koloriert.

Die Begründung der Offenen Klever für die Preisvergabe :

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