Frage zum Vergabe- und Betriebsausschuss / Verwaltungsrat der Umweltbetriebe Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verwundert habe ich gestern die Tagesordnung des Vergabe- und Betriebsausschuss sowie des Verwaltungsrat der Umweltbetriebe zur Kenntnis […]
Förderung des Ehrenamts ist mehr als „Entspannungsförderung“ Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Einführung einer Zusatz-Rentenversicherung für die Freiwillige Feuerwehr abgelehnt. Auf Antrag der CDU geschah das in geheimer Abstimmung.
Zu entscheiden gibt es nichts – Offene Klever sagen Teilnahme ab Offenbar gehört der Sozialausschuss für die Stadtverwaltung zu den „systemrelevanten“ Ratsgremien, die – trotz Corona-Pandemie – auch dann einberufen
Politik vom Sitzungssaal ins Internet – Warum nicht in Kleve? Am 6.02.2021 geht in Kleve die erste digitale Karnevalssitzung online. Was Freiwillige geschafft haben, das soll im Rathaus nicht einmal
Prüfauftrag ohne Begründung abgelehnt Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: „Der Rat der Stadt Kleve spricht sich grundsätzlich dafür aus, dass jede öffentliche Sitzung eines kommunalen Gremiums (Rat, Ausschüsse)
Antrag für den Haupt- und Finanzausschusses am 20.01.2021: CDU, die Grünen, SPD und AfD haben abgelehnt: Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve beschließen: „Allen Ratsmitgliedern muss unverzüglich im Ratsportal
Klare Mehrheit der Ratsmitglieder für Delegationsbeschluss Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der „Offenen Klever“, begrüßt das Ergebnis der schriftlichen Abstimmung unter den Ratsmitgliedern: Die überwältigende Mehrheit der Ratsmitglieder hat der Übertragung der
Nicht nur Haupt- und Finanzausschuss soll tagen Dringend erforderliche Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie müssen auch für die Mitglieder des Rates und anderer kommunaler Gremien gelten. Die Ratsmitglieder der „Offenen
Ein Vorschlag der „Offenen Klever“ Wenn Kleve nicht für längere Zeit mit Dringlichkeitsentscheidungen „regiert“ werden soll, dann kommen wir an einer Entscheidung nicht vorbei: eine Beschlussfassung gem. § 60 Abs.
Offene Klever schließen Teilnahme an Ratssitzung aus Der stellv. Fraktionsvorsitzende der „Offenen Klever” Marco Hendricks, findet deutliche Worte: „Wann versteht auch unser Bürgermeister endlich, dass die Lage besorgniserregend ist? In
