Nein zum Kinder- und Jugendförderplan

Demokratie-Defizit: Es gibt kein Jugendparlament!

Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 17. März 2021 gegen die Stimmen der Offenen Klever für die Jahre 2021 bis 2025 einen Kinder- und Jugendförderplan beschlossen. Die Ablehnung dieser Planung ist logisch und konsequent. Denn:

Die „Offenen Klever“ sind im Jugendhilfeausschuss nicht vertreten.

Das hätte man ändern können. Der politische Mehrheitswille dazu war jedoch nicht vorhanden.

Die besondere Konstruktion dieses Gremiums lässt auch keine Teilnahme ohne Stimmrecht zu. Man muss und darf also annehmen, dass diese Ausgrenzung der Offenen Klever beabsichtigt war und ist.

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Kinder- und Jugendparlament in Kleve: Fehlanzeige!

Kinder- und Jugendförderplan mit Demokratie-Defizit

Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 17. März 2021 den Kinder- und Jugendförderplan 2021 bis 2025 beschlossen. Zugestimmt haben CDU, die Grünen, SPD, FDP und AfD.

Der Jugendhilfeausschuss hatte sich in einer Sondersitzung mit dem Kinder- und Jugendförderplan bis 2025 befasst. Die Offenen Klever sind im Jugendhilfeausschuss nicht vertreten. Das hätte man ändern können. Der politische Mehrheitswille dazu war jedoch nicht vorhanden. Die besondere Konstruktion dieses Gremiums lässt auch keine Teilnahme ohne Stimmrecht zu. Man und darf also annehmen, dass diese Ausgrenzung der Offenen Klever beabsichtigt war und ist.

Im Haupt- und Finanzausschuss haben die Offenen Klever die erste und zugleich einzige Gelegenheit genutzt, zu dieser Vorlage eine Stellungnahme abzugeben und ihr Abstimmungsverhalten zu begründen:

  • Der „Kinder- und Jugendförderplan 2021 bis 2025“ enthielt sehr viele nachvollziehbare, angemessene und teilweise auch längst überfällige inhaltliche und finanzielle Änderungen gegenüber dem Plan der alten Wahlperiode. Diesen Anpassungen und Weiterentwicklungen schließen die Offenen Klever sich ausdrücklich an. Sie tragen sie mit.

  • In der Begründung zur Sitzungsvorlage verweist die Stadtverwaltung auf ergänzende konkrete Zielsetzungen, wie beispielsweise die „Beteiligung von Kindern-, Jugendlichen und jungen Erwachsenen“ oder die sie erhebt den Anspruch, den „Kommunikations- und Informationsfluss zu verbessern, um junge Menschen zu informieren, (…).“

Die Maßnahmen, die im Konzept zur Erreichung dieser Ziele enthalten sind, halten die Offenen Klever für kleinteilig, mutlos und nicht bedarfsgerecht.

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