Kein „Dezember-Fieber“- Offene Klever überweisen 323 Euro an die Stadt Aus dem städtischen Haushalt enthält jede Fraktion pro Ratsmitglied eine monatliche Zuwendung von 40 EUR. Bei vier Ratsmitgliedern erhalten die … Weiterlesen
Rat beschliesst – Stadt setzt nicht um – Mehrheit will keine Änderung Im Haushalt 2022 waren 150.000 EUR eingestellt, um – auf Vorschlag des damaligen Ersten Beigeordneten und Stadtkämmerers, Willibrord … Weiterlesen
Rat kann bei Ausschussvorsitzenden 33.600 EUR einsparen Marco Hendricks, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Offenen Klever (OK), hat durch eine Anfrage das Einsparpotenzial des Rates ermitteln wollen. Der Bürgermeister hat konkrete Zahlen … Weiterlesen
Absichtserklärung des Bürgermeisters und Ratsbeschluss ohne Folgen Mit Drucksache Nr.: 358 /XI legte der Bürgermeister am 1. März 2022 das Ergebnis der „Überprüfung der Hundesteuersatzung der Stadt Kleve“ gemäß Ratsbeschluss … Weiterlesen
Rede zum Haushalt 2023 Mit den Stimmen von CDU und Bündnis90/DIE GRÜNEN hat der Rat der Stadt Kleve am 14. Dezember 2023 den Haushalt für 2023 beschlossen. Lesen Sie dazu … Weiterlesen
Keine Mehrheit für Klimaschutz, Windkraft und Verkehrswende Am 7. Dezember 2022 befasste der Haupt- und Finanzausschuss sich in einer mehr als sechsstündigen Sitzung unter anderem mit folgenden Anträgen: Zusätzliche Stellen … Weiterlesen
Beigeordneten-Stelle einsparen! Zum Stellenplan der Stadtverwaltung haben die Offenen Klever (OK) zwei Änderungsanträge vorgelegt. Sie wollen für das Thema „Klimaschutz“ eine Stabsstelle einrichten, wie es sie für die Themen „Datenschutz“ … Weiterlesen
Entlastung der Stadt von steigenden Schülerbeförderungskosten Nach den Sommerferien soll in Kleve ein sogenanntes Trampelgeld eingeführt werden. Schülerinnen und Schüler sollen dafür gewonnen werden, auf das Busticket zu verzichten und … Weiterlesen
Ausbau Der Stadtbus-Linie aus höheren Parkgebühren finanzieren! Die Offenen Klever haben gestern (22.11.2022) Änderungsanträge im Rathaus abgegeben. Dazu gehören auch zwei Änderungsanträge zum Stellenplan, obwohl die Anlagen dazu von der … Weiterlesen
Haushaltskosmetik statt Verkehrswende Den Vorschlag des Bürgermeisters und der CDU, die Gebühren für die Nutzung der städtischen Parkplätze um bis zu 75% zu erhöhen, lehnen die Offenen Klever (OK) ab. … Weiterlesen
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