Stadtmarketing:
(K)ein Ort für Parteipolitik? Seit dem 1. April 2025 hat die „Wirtschaft, Tourismus & Marketing GmbH der Stadt Kleve“ mit Verena Rohde eine neue Geschäftsführerin. Sie ist noch keine 100 … Weiterlesen
Haushalt
Oberbürgermeister empfehlen:
Keine Bezahlkarte für Geflüchtete einführen! Während der Bürgermeister der Stadt Kleve, unterstützt von seiner CDU, Teilen der SPD, der FDP und – selbstverständlich! – der AfD die Einführung einer Bezahlkarte … Weiterlesen
Frauenfussball eint Ratsfraktionen
OK, CDU, Grüne, SPD und FDP: Gemeinsame Erklärung Trotz Unterschieden in politischen Sachfragen: Wenn es um die Förderung des lokalen Sports geht, dann bilden die demokratischen Ratsfraktionen ein Team. Zur … Weiterlesen
Aufkommensneutrale Steuererhöhung…
Viele Grundsteuer-Bescheide lösen Unmut aus In der Stellungnahme vom 27. November 2024 zum Haushaltsentwurf 2025 kritisierten die Offenen Klever, dass „(…) nicht alle, die von neuen Schulen und sanierten Straßen … Weiterlesen
„Sozialmissbrauch?!“
Debatte versachlichen – Fakten ermitteln! Zur Tagesordnung der Sitzung des Sozialausschusses am 06.03.2025 haben die Offenen Klever den Antrag vorgelegt, Kleve möge sich an einem Projekt beteiligen, bei dem das … Weiterlesen
Bis 2028 „0“ Euro für eine neue Feuerwache
Blick in den Haushalt belegt: Bürgermeister Gebing soll, wie die Lokalpresse berichtet, eine Investition in den Neubau der Hauptfeuerwache an der Brabanter Straße als „gut angelegtes Geld“ bezeichnet haben. Dem … Weiterlesen
Personalkosten schöngerechnet?
Gewerkschaft fordert 8% – Stadt hat nur 2% eingeplant Die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst 2025 hat begonnen. Die Gewerkschaft fordert für die Kommunen ein Gehaltsplus von 8%, mindestens aber … Weiterlesen
Wegwerfkultur beenden!
Offene Klever : Einwegverpackungen besteuern! Eine örtliche Verpackungssteuer ist rechtmäßig. Das hat das Bundesverfassungsgericht vor kurzem in letzter Instanz entschieden. Ratsmitglied Hannes Jaschinski, für die Offenen Klever (OK) im Ausschuss … Weiterlesen
Keine Fördermittel für Spielplatz Merowingerstraße
108.000 Euro Planungskosten in den Wind geschrieben? Der Spielplatz an der Merowingerstraße wird nicht erneuert. Geschätzte Baukosten rd. 659.000 Euro plus 100.000 Euro für die Planung. Zweimal hatte die Stadt … Weiterlesen
Wegwerfkultur stoppen!
Deutscher Städtetag empfiehlt örtliche Verpackungssteuer Eine örtliche Verpackungssteuer ist rechtmäßig. Das hat das Bundesverfassungsgericht am 22.01.2025 in letzter Instanz entschieden.. LINK ZUM URTEIL (Bitte anklicken!) Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen … Weiterlesen
