Haushalt der Stadt: Stellungnahme der Fraktion “Offene Klever” Die Offenen Klever haben die Initiative des Stadtkämmerers begrüßt, vor Einbringung seines Haushaltsentwurfs für 2024 Vertreter der Fraktionen zu einem Meinungsaustausch einzuladen. … Weiterlesen
Schlüsselzuweisungen sinken um fast 4 Mio. € Die kommunalen Zuwendungen für Kleve aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) werden 2024 deutlich sinken: um 3,88 Millionen Euro. Der Grund dafür ist die gestiegene … Weiterlesen
Verzögerte UmstellunG der Parkscheinautomaten – „Offene Klever“ beantragen Akteneinsicht Die vom Rat mit großer Mehrheit mit dem Haushalt 2023 beschlossenen höheren Parkgebühren sollten 1,5 Mio. EUR in die Stadtkasse spülen. … Weiterlesen
Keine Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss Die Offenen Klever haben den Stadtkämmerer, Erster Beigeordneter Klaus Keysers, mit Schreiben vom 7. Juli 2023 um zusätzliche Erläuterungen zu einigen Produkten des am … Weiterlesen
Offene Klever fragen nach Mit dem Nachtragshaushalt 2023 sind über die im Haushalt 2023 bereits veranschlagten 43.800 EUR hinaus 30.000 € für die Inventarbeschaffung in der Stadthalle veranschlagt und vom … Weiterlesen
Das wären drei Stellen “Schulsozialarbeit” für ein Jahr… Die vom Rat am 14.12.2022 gegen die Stimmen der Offenen Klever beschlossene drastische Erhöhung der Parkgebühren zum 01.01.2023 – ohne gleichzeitige Verbesserung … Weiterlesen
Nachtragshaushalt 2023 beschlossen Der Rat hat am 21. Juni 2023 mit den Stimmen der AfD, der Bündnisgrünen und der CDU den Nachtragshaushalt 2023, ohne Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss, beschlossen. … Weiterlesen
Erklärung in der Ratssitzung am 21.06.2023: Zwischen der Einbringung des 352-seitigen Entwurfs am 07.06. und der Beschlussfassung darüber am 21.06.2023 liegen gerade einmal 14 Tage. Vier Tage nach Einbringung lief … Weiterlesen
Gestrichene “Thermografie”-Befliegung wirkt wie ein Goldesel Das “Wunder der Brotvermehrung” wird im neuen Testament ausführlich beschrieben. In Kleves Stadtverwaltung scheint sich ein weiteres Wunder ereignet zu haben: Eine im Haushalt … Weiterlesen
Rücklagen sind gut gefüllt – Ausschuss-Beratung unterbleibt Am Morgen der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusseses, am Mittwoch, 07.06.2023, wurde der Entwurf des Nachtragshaushalts ins Ratsinformationssystem eingestellt: 352 Seiten. Dieses voluminöse … Weiterlesen
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