Udo Weinrich Urteil aus Karlsruhe hat Folgen für Kleve 197 Mitglieder des Deutschen Bundestages, darunter der CDU-Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff, hatten das Normenkontrollverfahren am 7. April 2022 beim Bundesverfassungsgericht … Weiterlesen
Baupläne der GeWoGe dem Rat nicht vorgelegt Die GeWoGe, die zu 53,09% der Stadt Kleve gehört, hat über die Lokalpresse die Nachricht verbreiten lassen, sie plane im Bereich “Schweinemarkt/Regenbogen” den … Weiterlesen
OK zu Gast beim Feuerwehrfest in Warbeyen Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Kleve hatte auch die „Offenen Klever“ zum diesjährigen Feuerwehrfest eingeladen. Da in diesem Jahr die Löschgruppe Warbeyen ihr … Weiterlesen
Stadt Kleve sucht „Billeteure und Billeteusen“ „Für Interessierte an Kulturveranstaltungen kann ein Ehrenamt eine große Bereicherung sein“ – mit diesen wohlklingenden Worten wirbt die Stadtverwaltung, die 20.000 EUR fürs Ehrenamt … Weiterlesen
Übernimmt neuer Baudezernent einen leeren Schreibtisch? Ist es die Besorgnis, Kleves künftiger Baudezernent könnte die „Architekten-Petersilie“ eines Jürgen Rauer durch tatkräftigen Klimaschutz ersetzen, die Kleves Bauverwaltung offensichtlich veranlasst hat, „vor … Weiterlesen
Märchenstunde im Bauausschuss Für den Bereich um das alte Hallenbad – zwischen Kermisdahlufer. Königsgarten und Stadtbadstraße bis Hausnummer 15 – hat die Stadtverwaltung einen Bebauungsplanentwurf vorgelegt, für den der Rat … Weiterlesen
Ein (Rechen-)Beispiel In Kleve hat die schwarz-grüne Ratsmehrheit die probeweise Einrichtung eines “Rats-TV” verhindert. In vielen anderen Kommunen, wie Leverkusen, Langenfeld und Monheim, Bochum. Witten, Wuppertal, Solingen, aber auch in kleineren Städten, … Weiterlesen
Bürgermeister und Schwarz-Grün sagen: Nein! Der Kreistag hat am 15.12.2022 ohne Gegenstimme (!) beschlossen, „testweise für die Dauer von zwei Jahren Videoaufzeichnung der Sitzungen des Kreisausschusses und des Kreistages vorzunehmen … Weiterlesen
Selbstabschaffung der Kommunalpolitik am Beispiel „Brandschutzbedarfsplan“ In der Theorie ist es ja so einfach: Da gibt es für (fast) alles Empfehlungen, Handbücher und – für kommunale „Entscheidungsträger“ (!) wenigstens „Handreichungen“. … Weiterlesen
Rat beschliesst – Stadt setzt nicht um – Mehrheit will keine Änderung Im Haushalt 2022 waren 150.000 EUR eingestellt, um – auf Vorschlag des damaligen Ersten Beigeordneten und Stadtkämmerers, Willibrord … Weiterlesen
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