Udo Weinrich Übernimmt neuer Baudezernent einen leeren Schreibtisch? Ist es die Besorgnis, Kleves künftiger Baudezernent könnte die „Architekten-Petersilie“ eines Jürgen Rauer durch tatkräftigen Klimaschutz ersetzen, die Kleves Bauverwaltung offensichtlich veranlasst hat, „vor … Weiterlesen
Märchenstunde im Bauausschuss Für den Bereich um das alte Hallenbad – zwischen Kermisdahlufer. Königsgarten und Stadtbadstraße bis Hausnummer 15 – hat die Stadtverwaltung einen Bebauungsplanentwurf vorgelegt, für den der Rat … Weiterlesen
Ein (Rechen-)Beispiel In Kleve hat die schwarz-grüne Ratsmehrheit die probeweise Einrichtung eines “Rats-TV” verhindert. In vielen anderen Kommunen, wie Leverkusen, Langenfeld und Monheim, Bochum. Witten, Wuppertal, Solingen, aber auch in kleineren Städten, … Weiterlesen
Bürgermeister und Schwarz-Grün sagen: Nein! Der Kreistag hat am 15.12.2022 ohne Gegenstimme (!) beschlossen, „testweise für die Dauer von zwei Jahren Videoaufzeichnung der Sitzungen des Kreisausschusses und des Kreistages vorzunehmen … Weiterlesen
Selbstabschaffung der Kommunalpolitik am Beispiel „Brandschutzbedarfsplan“ In der Theorie ist es ja so einfach: Da gibt es für (fast) alles Empfehlungen, Handbücher und – für kommunale „Entscheidungsträger“ (!) wenigstens „Handreichungen“. … Weiterlesen
Rat beschliesst – Stadt setzt nicht um – Mehrheit will keine Änderung Im Haushalt 2022 waren 150.000 EUR eingestellt, um – auf Vorschlag des damaligen Ersten Beigeordneten und Stadtkämmerers, Willibrord … Weiterlesen
Kreis verzichtet beim Bauen auf fossile Brennstoffe – Stadt nicht Der Kreistag hat beschlossen, dass bei Neubauten des Kreises keine Heizsysteme mehr eingebaut werden, die auf fossile Brennstoffe zurückgreifen. Um-, … Weiterlesen
Anfrage zum Vertrag zwischen der Stadt und der “Naturwerk Windenergie GmbH” Einer Pressemitteilung der Stadt vom 27.02.2023 ist zu entnehmen, dass der Bürgermeister mit der „NATURWERK Windenergie GmbH“ – während … Weiterlesen
Schlüssel für bezahlbaren Wohnraum und Klimaschutz In Kleve, angeführt von der schwarz-grünen Ratsmehrheit, wird der Abriss eines erst 1994 errichteten Bürogebäudes für einen Neubau von bis zu 90 Wohneinheiten von … Weiterlesen
40% geringerer Zuschuss für Balkonsolaranlagen Kleve ist ein ganz besonderes Pflaster: Da bezeichnen alle demokratischen Fraktionen das Förderprogramm für sogenannte Balkonsolaranlagen bis zu 600 Kilowatt als “Erfolgsmodell”, da sollen in … Weiterlesen
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