(Rats-)Bürgerentscheid: Warum denn nicht? Kommunale Demokratie: Bedeutet das, einmal in fünf Jahren ein Kreuz auf dem Stimmzettel zu machen und damit Rat und Bürgermeister einen Blankoscheck für fünf Jahre auszustellen? … Weiterlesen
Stadtverwaltung mit neueinteilung der Wahlkreise beauftragt Auf Antrag der Offenen Klever hat der Rat am 20. September 2023 beschlossen: „Der Rat der Stadt Kleve beauftragt die Stadtverwaltung, einen Vorschlag für … Weiterlesen
Dagegen nur AfD und der Bürgermeister Der Rat hat am 20. September 2023 mit großer Mehrheit diesen Antrag der Offenen Klever angenommen: „Der Rat der Stadt Kleve will für Kleve … Weiterlesen
Ratsbürgerentscheid soll nicht einmal geprüft werden Der Rat kann beschließen, eine Angelegenheit den Bürgerinnen und Bürgern zur Abstimmung vorzulegen. Der Antrag der Offenen Klever, den Bürgermeister zu beauftragen, die rechtlichen … Weiterlesen
CDU dagegen – Enthaltungen bei Grünen Auf Antrag der Offenen Klever hat der Rat Stadt Kleve hat am 20. September 2023 beschlossen: Der Rat der Stadt Kleve hat mit Interesse … Weiterlesen
Beschlussvorschlag zur Ratssitzung am 20.09.2023: „Klimaschutz- und Klimaneutralität: Ziele gemeinsam neu definieren!“ Der Rat möge beschließen: „Der Rat der Stadt Kleve will für Kleve die Klimaneutralität erreichen und beschließt:
Fahrradabstell-Anlage für 75.000 Euro Teil des Klimaschutzfahrplans der Stadt ist die „Bereitstellung von attraktiven Fahrradabstellanlagen zur Unterstützung des Umstiegs auf das emissionsfreie Fahrrad“. „Um die Motivation des Umstiegs auf das … Weiterlesen
Ein “Provisorium” entsteht „Nur“ drei Jahre hat die Stadt Kleve gebraucht, um eine barrierefreie öffentliche Toilette am Bahnhof bauen zu lassen. Wurden diese Jahre genutzt, um eine optimale Lösung zu … Weiterlesen
OK-Antrag: Appell an den Kreistag Am 6. September 2023 verkündete Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, dass die Landesregierung das Ziel verfolgt, einen zweiten Nationalpark … Weiterlesen
Haushalt der Stadt: Stellungnahme der Fraktion “Offene Klever” Die Offenen Klever haben die Initiative des Stadtkämmerers begrüßt, vor Einbringung seines Haushaltsentwurfs für 2024 Vertreter der Fraktionen zu einem Meinungsaustausch einzuladen. … Weiterlesen
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