In Rindern den Anfang machen! Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der „Offenen Klever“ (OK), nimmt zum Vorschlag, Familien ohne Wohneigentum städtische Baugrundstücke zu einem reduzierten Preis zum Kauf anzubieten, Stellung: Die Stadt … Weiterlesen
Richtlinien für städtische Grundstücksvergabe Auch das gibt es wohl nur Kleve. Beratung und Beschlussfassung über Richtlinien zur Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke erfolgen hinter verschlossenen Türen. Zwar hindert das einzelne Fraktionen oder … Weiterlesen
OK: Klever/Innen sollen entscheiden (Ratsbürgerentscheid) Nach § 26 der Gemeindeordnung von Nordrhein-Westfalen hat der Rat die Möglichkeit, in wichtigen kommunalpolitischen Angelegenheiten oder Fragen die Bürger entscheiden zu lassen, die Entscheidung … Weiterlesen
Anfrage zur Oberstadtentwässerung seit drei Monaten ohne Antwort Auf sieben Fragen der Offenen Klever vom 06.04.2022 hatte der Bürgermeister mit Schreiben vom 11.05.2022 geantwortet. Die Antwort beschränkte sich auf sechs Sätze. Aus … Weiterlesen
Da war doch was? Was haben das „Ungeheuer von Loch Ness“ und der „Minoritenplatz“ in Kleve gemein? – Sie teilen die Eigenschaft, immer wieder Schlagzeilen zu machen, um dann für … Weiterlesen
Flächennutzungsplan-Entwurf enthält Regelungslücke Der Rat hat am 22.06.2022 – gegen die Stimmen der Fraktion Offene Klever – die erneute Offenlage eines Flächennutzungsplanentwurfs ohne Flächen für Windkraftanlagen beschlossen. Das bedeutet – … Weiterlesen
CDU, Grüne, SPD, FDP und AfD Einig: Ja! Nur die Offenen Klever haben in der Ratssitzung am 22. Juni 2022 die von der Stadtverwaltung vorgelegte Stellungnahme der Stadt Kleve zum … Weiterlesen
Antrag: Grundsatzbeschluss zur Wohnungsbauförderung Der Rat der Stadt Kleve möge nach Vorberatung im Bau- und Planungsausschuss, im Ausschuss für Steuern- und Liegenschaften sowie im Haupt- und Finanzausschuss beschließen: Bei Wohnungsbauvorhaben … Weiterlesen
Keine Einzelfallbetrachtung, sondern Blick auf die gesamte Stadt! Die hohe Zahl der Ein- und Zwei-Personen-Haushalte führt auch in Kleve zu einem großen Bedarf an kleinen Wohnungen. Hinzu kommt bei Alleinerziehenden … Weiterlesen
Anfrage an den Bürgermeister Die „NATURWERK Kraftwerk Kleve GmbH“ – Tochtergesellschaft der „WINDWERK – Planung & Beratung UG (haftungsbeschränkt) mit einem Gesellschafter aus Kleve – beantragt gemäß § 4 BImSchG … Weiterlesen