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Offene Klever
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Rathaus und Transparenz

Neuer Baudezernent kann Arbeit beginnen

23. Mai 2023 von Offene Klever

Kommunalaufsicht: keine Bedenken – Amtsantritt: 1. August 2023 Christian Bomblat, den der Rat der Stadt Kleve am 19. April 2023 für acht Jahre zum Technischen Beigeordneten gewählt hat, wird sein … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Rathaus und Transparenz, Stadtentwicklung und Bauen

1.082 Seiten…Sechs Stunden vor Sitzungsbeginn

19. Mai 202313. Mai 2023 von Offene Klever

Haupt- und Finanzausschuss: Sitzungspaket von 3.641 Seiten Sechs Stunden vor Sitzungsbeginn erhielten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses am 17. Mai 2023, um 10:55 Uhr, die per Mail die Nachricht … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Haushalt, Rathaus und Transparenz, Stadtentwicklung und Bauen

Kleves neuer Beigeordneter:

19. April 2023 von Offene Klever

Christian Bomblat für acht Jahre gewählt Der Rat der Stadt Kleve hat heute den bisherigen Klimaschutzmanager der Stadt, Christian Bomblat, auf Vorschlag aus den Reihen der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN, für … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Rathaus und Transparenz

Rats-TV als Mittel der Aufklärung und Information

1. April 2023 von Udo Weinrich

Ein (Rechen-)Beispiel In Kleve hat die schwarz-grüne Ratsmehrheit die probeweise Einrichtung eines “Rats-TV” verhindert. In vielen anderen Kommunen, wie Leverkusen, Langenfeld und Monheim, Bochum. Witten, Wuppertal, Solingen, aber auch in kleineren Städten, … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Rathaus und Transparenz

Immerhin: 17 Ratsmitglieder für Rats-TV…

2. April 202330. März 2023 von Udo Weinrich

Bürgermeister und Schwarz-Grün sagen: Nein! Der Kreistag hat am 15.12.2022 ohne Gegenstimme (!) beschlossen, „testweise für die Dauer von zwei Jahren Videoaufzeichnung der Sitzungen des Kreisausschusses und des Kreistages vorzunehmen … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Rathaus und Transparenz

Einfaches Geschäft der laufenden Verwaltung?

2. März 2023 von Udo Weinrich

Anfrage zum Vertrag zwischen der Stadt und der “Naturwerk Windenergie GmbH” Einer Pressemitteilung der Stadt vom 27.02.2023 ist zu entnehmen, dass der Bürgermeister mit der „NATURWERK Windenergie GmbH“ – während … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Rathaus und Transparenz

„Rats-TV“ soll Interesse für Kommunalpolitik fördern

21. Februar 2023 von Offene Klever

OK: Niedrige Wahlbeteiligung ein Alarmsignal – Rat soll Grundsatzbeschluss fassen Die niedrige Beteiligung in Kleve an Wahl des Landrats mit rund 26%, die zur Stichwahl mit unter 20% der Wahlberechtigten … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Antrag, Rathaus und Transparenz

Jetzt sind es schon zwei…

12. Oktober 2022 von Offene Klever

Nach den OK kritisiert auch die FDP “Gutachteritis” der Stadt Der Antrag der Offenen Klever, die Vergabe von externen Gutachten von der Beratung und Beschlussfassung des zuständigen Ausschusses abhängig zu … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Haushalt, Rathaus und Transparenz

Angemessen unpolitisch?

9. Oktober 20227. Oktober 2022 von Offene Klever

Der “TIergarten e.V.” und der Rat der Stadt Kleve Die CDU-Fraktion in Kleve hat mitgeteilt, “eine unangemessene Politisierung des Tiergartens” finde nicht ihre Zustimmung. Der Vorstand des Vereins sei “den … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Rathaus und Transparenz

Transparenz: Wenn sie nicht gestorben sind,…

2. April 2022 von Offene Klever

dann prüfen sie auch morgen noch! Seit dem 9. Juni 2021 ist die Stadtverwaltung offenbar damit beschäftigt, einen einstimmigen Beschluss des als Rat tagenden Haupt- und Finanzausschusses auszuführen: Sie ist … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Rathaus und Transparenz
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Aktuelles

Stelle Klimaschutzmanager/in nachbesetzen!

29. Mai 2023
Gemeinsamer Antrag von OK und SPD Am 09.04.2012 hat der Rat der Stadt Kleve den Klimaschutzfahrplan für die Stadt Kleve...

Ein Beigeordneter geht –

25. Mai 2023
der „Klimakämmerer“ bleibt! Nach 22 Jahren im Dienst der Stadt Kleve geht der Beigeordnete Jürgen Rauer zum 31.07.2023 in den...

Offene Klever – Offene Debatte

25. Mai 2023
Nächste Gelegenheit: 1. Juni 2023, ab 20 Uhr

„Sommerfieber“ im Baudezernat

24. Mai 2023
Übernimmt neuer Baudezernent einen leeren Schreibtisch? Ist es die Besorgnis, Kleves künftiger Baudezernent könnte die „Architekten-Petersilie“ eines Jürgen Rauer durch...

Wir fragen:

24. Mai 2023
Zins- und Schuldenmanagement der Stadt Die Fraktion Offene Klever setzt voraus, dass es sowohl ein verwaltungsinternes Schuldenmanagement mit der Aufgabe...
Neuer Baudezernent kann Arbeit beginnen

Neuer Baudezernent kann Arbeit beginnen

23. Mai 2023
Kommunalaufsicht: keine Bedenken - Amtsantritt: 1. August 2023 Christian Bomblat, den der Rat der Stadt Kleve am 19. April 2023...

Stadtklima-Analyse

23. Mai 2023
Wo sind die Ergebnisse und Daten? In der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 04. Mai 2023 stellte das Büro...

Es geht wieder los: „Haushaltskonsolidierung“

19. Mai 2023
Citybus streichen? Vereinszuschüsse senken? Ist es ein Zufall, Ergebnis einer Gedankenübertragung oder gar Folge eines gezielten Durchstechens von Insider-Informationen aus...

„Immer noch Chaos bei Parkscheinautomaten“

19. Mai 2023
Offene Klever fragen den Bürgermeister Unter der Überschrift „Chaos bei den Parkgebühren in Kleve“ am 21.04.2023 sowie „Kleve: immer noch...

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