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Rathaus und Transparenz

Einfaches Geschäft der laufenden Verwaltung?

2. März 2023 von Udo Weinrich

Anfrage zum Vertrag zwischen der Stadt und der “Naturwerk Windenergie GmbH” Einer Pressemitteilung der Stadt vom 27.02.2023 ist zu entnehmen, dass der Bürgermeister mit der „NATURWERK Windenergie GmbH“ – während … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Rathaus und Transparenz

„Rats-TV“ soll Interesse für Kommunalpolitik fördern

21. Februar 2023 von Offene Klever

OK: Niedrige Wahlbeteiligung ein Alarmsignal – Rat soll Grundsatzbeschluss fassen Die niedrige Beteiligung in Kleve an Wahl des Landrats mit rund 26%, die zur Stichwahl mit unter 20% der Wahlberechtigten … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Antrag, Rathaus und Transparenz

Jetzt sind es schon zwei…

12. Oktober 2022 von Offene Klever

Nach den OK kritisiert auch die FDP “Gutachteritis” der Stadt Der Antrag der Offenen Klever, die Vergabe von externen Gutachten von der Beratung und Beschlussfassung des zuständigen Ausschusses abhängig zu … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Haushalt, Rathaus und Transparenz

Angemessen unpolitisch?

9. Oktober 20227. Oktober 2022 von Offene Klever

Der “TIergarten e.V.” und der Rat der Stadt Kleve Die CDU-Fraktion in Kleve hat mitgeteilt, “eine unangemessene Politisierung des Tiergartens” finde nicht ihre Zustimmung. Der Vorstand des Vereins sei “den … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Rathaus und Transparenz

Transparenz: Wenn sie nicht gestorben sind,…

2. April 2022 von Offene Klever

dann prüfen sie auch morgen noch! Seit dem 9. Juni 2021 ist die Stadtverwaltung offenbar damit beschäftigt, einen einstimmigen Beschluss des als Rat tagenden Haupt- und Finanzausschusses auszuführen: Sie ist … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Rathaus und Transparenz

FDP: Mit zweierlei Mass

17. März 2022 von Offene Klever

(In)Transparenz der Wirtschaftsförderung Die FDP im Kreistag hat verlangt, dass der Kreistag zum Thema „Wirtschaftsförderung“ besser zu informieren sei. „Im Normalfall“, so die FDP im Kreistag, bekomme nur der Aufsichtsrat … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Rathaus und Transparenz, Wirtschaft und Gewerbe

Zum neuen Internet-Auftritt der Stadt:

25. Mai 202216. März 2022 von Offene Klever

Digitalisierungsausschuss wurde übergangen Auszug aus der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Personal und Digitalisierung am 15. April 2021: 2. Sachstandbericht zur Digitalisierung in der VerwaltungVerwaltungsrat Boltersdorf trägt … Weiterlesen

Kategorien Rathaus und Transparenz

OK-Vorschlag löst wortloses Nein bei AfD, CDU, FDP, Grünen und SPD aus

28. Februar 202214. November 2021 von Udo Weinrich

Mit einem Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 3.11.2021 hatten die „Offenen Klever“ den Gesellschaftsvertrag der „Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH“ auf eine breitere Basis stellen wollen.

Kategorien Antrag, Rathaus und Transparenz

Klaus Keysers fachlich und menschlich kompetent

28. Februar 20224. November 2021 von Udo Weinrich

Die “Offenen Klever” sind demokratisch. Und zu einer Demokratie gehört, dass man eine demokratische (Wahl-)Entscheidung auch dann akzeptiert, wenn man sich eine andere Entscheidung gewünscht hat.

Kategorien Rathaus und Transparenz

Wahl des Ersten Beigeordneten absetzen! – Stelle neu ausschreiben! (ABGELEHNT)

28. Februar 20223. November 2021 von Udo Weinrich

„Neubesetzung der Stelle der Stadtkämmerin/des Stadtkämmerers und der Ersten Beigeordneten/ des Ersten Beigeordneten sowie gleichzeitige Bestellung zur allgemeinen Vertreterin/ zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters“

Kategorien Antrag, Rathaus und Transparenz
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Aktuelles

„Wir haben nicht die Expertise.“

26. März 2023
Selbstabschaffung der Kommunalpolitik am Beispiel „Brandschutzbedarfsplan“ In der Theorie ist es ja so einfach: Da gibt es für (fast) alles...

Mit Fraktionszuwendungen sparsam umgegangen

25. März 2023
Kein „Dezember-Fieber“- Offene Klever überweisen 323 Euro an die Stadt Aus dem städtischen Haushalt enthält jede Fraktion pro Ratsmitglied eine...

Realpolitischer Klimaschutz in Kleve:

24. März 2023
Rat beschliesst - Stadt setzt nicht um - Mehrheit will keine Änderung Im Haushalt 2022 waren 150.000 EUR eingestellt, um...

Treibhausgas-Emissionen in Kleve in 2018, 2019, 2020…?

24. März 2023
Zahlen fehlen - OK-Anfrage Die Klimaschutzziele der Welt sind in akuter Gefahr, wenn die klimaschädlichen Treibhausgase nicht noch in diesem...

31 Jahre alt: Parkraumbewirtschaftungskonzept der Stadt

15. März 2023
Optimierung ist längst überfällig - OK geben Anregung Vor fast 31 (!) Jahren - am 11. Juni 1992 - beschloss...

Fördertopf für Balkonsolaranlagen aufstocken!

13. März 2023
OK-Antrag: Rat soll 20.000 EUR zusätzlich bereitstellen Link zum vollständigen Antragstext (Bitte anklicken!)

Sitzungsgeld statt Aufwandsentschädigung zahlen

10. März 2023
Rat kann bei Ausschussvorsitzenden 33.600 EUR einsparen Marco Hendricks, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Offenen Klever (OK), hat durch eine Anfrage das...

Kleve: Klimaschutz oder “Klimaschutz”?

9. März 2023
Kreis verzichtet beim Bauen auf fossile Brennstoffe - Stadt nicht Der Kreistag hat beschlossen, dass bei Neubauten des Kreises  keine...

Stadt bietet “Liste potenzieller Investoren” an

8. März 2023
Neuer Service für alle? - Offene Klever fragen nach: Einer Pressemitteilung der Stadt vom 24.02.2023 zur zukünftigen Nutzung der "Herz-Jesu-Kirche"...

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