Ratssitzung am 9. Oktober 2024 Kommunales GewaltschutzkonzeptEinstimmige Rückverweisung an den Ausschuss für Generationen und Gleichstellung (Sitzung am 13.11.2024). Rettungspunkte – Notrufnummern für SitzbänkeEinstimmige Rückverweisung des FDP-Antrags an den Ausschuss für […]
Ratssitzung am 9. Oktober 2024 Aufsichtsrat der Landesgartenschau Kleve gGmbHEinstimmig besetzte der Rat die zehn Aufsichtsratsmandate der Stadt. Drei Sitze entfallen auf die Stadtverwaltung, sieben auf die sechs Ratsfraktionen. CDU,
Markus Dahmen tritt an Gerüchte rund um mögliche Kandidaten zur Bürgermeisterwahl am 14. September 2025 in Kleve zogen seit Wochen ihre Kreise. Bekannt war bereits, dass mehrere demokratische Klever Parteien
Ratsbeschluss zur Bahnhofsunterführung rechtswidrig? Der Hauptausschuss des Rates zählt zu den sogenannten Pflichtausschüssen. Durch die wichtigen Zuständigkeiten, die die Gemeindeordnung ihm verleiht, ist der Hauptausschuss besonders hervorgehoben. In der Hauptsatzung
Interview mit unserem Fraktionsvorsitzenden Die RP Kleve/Emmerich hat ein Interview mit unserem Fraktionsvorsitzenden Udo Weinrich geführt. Lesen Sie, was er zur Stimmung im Rat und zu aktuellen Klimaschutzthemen sagt: Link zum RP-Artikel
Personalwechsel reicht nicht! Es ist an der Zeit, dass in Kleve etwas passiert. Wir brauchen eine neue Strategie für die Wirtschaftsförderung und kein „weiter so“! Nach knapp zweieinhalb Jahren als
Verfahren zur Sitzzuteilung benachteiligt „kleine“ Parteien Während der Rat der Stadt Kleve sich am 3. Juli 2024 mit der Frage beschäftigte, wie groß Kleves Rat sein darf, ohne damit den
Bürgermeister legt Satzungsentwurf für mehr Ratswahlkreise vor Auf Antrag der Offenen Klever hatte der Rat in seiner Sitzung am 20. September 2023 die Stadtverwaltung mit der Prüfung beauftragt, die Wahlkreise
Stadt lädt Sportvereine ein – Politik soll draussen bleiben Mit Schreiben vom 13. Mai 2024 haben der Fachbereich 40 „Sportentwicklung“ der Bürgermeister Vereinsvertreter/innen zu einem „Runden Tisch Sport“ eingeladen. Dieser
Ein kleines Update zur Lage: Die angeblich so dringliche „provisorische“ Sendeanlage zur Beseitigung von Funklöchern steht herum und wurde nicht in Betrieb genommen. Auf die Fragen der Anwohner/innen zu den
