Reden

Haushalt leistet keinen Beitrag zur klimaneutralen Zukunft Kleves

Stellungnahme des Stadtverordneten Udo Weinrich, Fraktion „Offene Klever“, in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20. Januar 2021 zum Haushalt 2021:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren!

„Kurz bevor die Sonne aufgeht, ist die Nacht am dunkelsten.“ Dieser Satz der schwedischen Literaturnobelpreisträgerin Selma Lagerlöf fasst gut zusammen, in welcher Zeit wir leben.

Es gibt täglich viele Tote. Das Virus verbreitet sich rasant in unserer Gesellschaft. Auf den Intensivstationen ringen auch Menschen aus Kleve mit dem Tod. In der Geschäftswelt Kleves kämpfen viele darum, dass ihre Firma überlebt, dass den Mitarbeiter/innen die Arbeitsplätze erhalten bleiben und dass allen der Lebensabend gesichert werden kann. Bei vielen Menschen – auch bei uns in Kleve – sind die Einkommen während der Krise gesunken.

Gleichzeitig können wir eine Morgendämmerung sehen. Impfstoffe verbreiten sich jetzt auf der ganzen Welt. Wir erfahren jeden Tag mehr über die Krankheit.

Heute ist nicht die Zeit für Schaufensterreden. Das Virus darf und wird mich aber nicht davon abhalten, als Demokrat und als Mandatsträger meine Meinung kundzutun und Rechenschaft abzulegen über meine Handlungen.

Jetzt ist die Zeit für uns alle, Verantwortung zu übernehmen. Das gilt auch für Bürgermeister und Stadtverordnete. Wir müssen beispielgebend so handeln, dass die Ausbreitung von Infektionen in der Gesellschaft verringert wird. Wir müssen den Ratschlägen folgen, die die Behörden und Fachwissenschaftler geben. Es muss viel stärker kommuniziert werden, dass die Menschen ihre Freiheit durch strenge Maßnahmen zurückgewinnen können. Das ist auch Aufgabe der Politik und erfordert Mut.

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Rede von Anne Fuchs zum Haushalt 2019:

In der Ratssitzung am 18. Dezember 2018 hat unser Ratsmitglied Anne Fuchs zum TOP „Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2019“ folgende Rede gehalten:

Liebe Bürgermeisterin, meine Damen und Herren,

dass ich heute hier vor Ihnen stehe, um als fraktionsloses Ratsmitglied zum Haushalt zu sprechen, ist nicht das Ergebnis meiner politischen Lebensplanung. Es fällt mir also nicht leicht.Heute hier zu reden, das entspricht meiner Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern, die bei der Kommunalwahl für die Liste der „Offenen Klever“ gestimmt haben.

Gestatten Sie mir, dass ich grundsätzliche Bemerkungen zu meinem politischen Selbstverständnis als fraktionsloses Ratsmitglied mache.

Bei der Kommunalwahl haben 1.878 Bürgerinnen und Bürgern für Programm und Kandidaten der „Offenen Klever“ gestimmt. 11% der Wählerinnen und Wähler wollen, dass im Rat für diese Ziele gekämpft wird – ob als fünfköpfige OK-Fraktion oder nun eben durch ein einzelnes Ratsmitglied! Die rund 1.900 Wählerinnen und Wähler, die 2014 nicht für die CDU, die SPD, die Grünen oder die FDP gestimmt haben, haben ein Recht darauf, hier im Rat gehört zu werden.

Obwohl ich zurzeit das einzige Ratsmitglied der „OK“ bin, so agiere ich doch nicht völlig losgelöst im luftleeren Raum oder auf eigene Rechnung, sondern als „Offene Kleverin“. Deren fünfköpfige Fraktion wurde durch Mandatsmitnahmen aufgelöst. Diese Entwicklung mag man beklagen oder bejubeln. Fakt ist, dass es die „Offenen Klever“ immer noch gibt. Wir sind und bleiben aktiv.

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