Haushalt leistet keinen Beitrag zur klimaneutralen Zukunft Kleves
Stellungnahme des Stadtverordneten Udo Weinrich, Fraktion „Offene Klever“, in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20. Januar 2021 zum Haushalt 2021:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren!
„Kurz bevor die Sonne aufgeht, ist die Nacht am dunkelsten.“ Dieser Satz der schwedischen Literaturnobelpreisträgerin Selma Lagerlöf fasst gut zusammen, in welcher Zeit wir leben.
Es gibt täglich viele Tote. Das Virus verbreitet sich rasant in unserer Gesellschaft. Auf den Intensivstationen ringen auch Menschen aus Kleve mit dem Tod. In der Geschäftswelt Kleves kämpfen viele darum, dass ihre Firma überlebt, dass den Mitarbeiter/innen die Arbeitsplätze erhalten bleiben und dass allen der Lebensabend gesichert werden kann. Bei vielen Menschen – auch bei uns in Kleve – sind die Einkommen während der Krise gesunken.
Gleichzeitig können wir eine Morgendämmerung sehen. Impfstoffe verbreiten sich jetzt auf der ganzen Welt. Wir erfahren jeden Tag mehr über die Krankheit.
Heute ist nicht die Zeit für Schaufensterreden. Das Virus darf und wird mich aber nicht davon abhalten, als Demokrat und als Mandatsträger meine Meinung kundzutun und Rechenschaft abzulegen über meine Handlungen.
Jetzt ist die Zeit für uns alle, Verantwortung zu übernehmen. Das gilt auch für Bürgermeister und Stadtverordnete. Wir müssen beispielgebend so handeln, dass die Ausbreitung von Infektionen in der Gesellschaft verringert wird. Wir müssen den Ratschlägen folgen, die die Behörden und Fachwissenschaftler geben. Es muss viel stärker kommuniziert werden, dass die Menschen ihre Freiheit durch strenge Maßnahmen zurückgewinnen können. Das ist auch Aufgabe der Politik und erfordert Mut.