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Rathaus und Transparenz

Rats-TV als Mittel der Aufklärung und Information

1. April 2023 von Udo Weinrich

Ein (Rechen-)Beispiel In Kleve hat die schwarz-grüne Ratsmehrheit die probeweise Einrichtung eines “Rats-TV” verhindert. In vielen anderen Kommunen, wie Leverkusen, Langenfeld und Monheim, Bochum. Witten, Wuppertal, Solingen, aber auch in kleineren Städten, … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Rathaus und Transparenz

Immerhin: 17 Ratsmitglieder für Rats-TV…

2. April 202330. März 2023 von Udo Weinrich

Bürgermeister und Schwarz-Grün sagen: Nein! Der Kreistag hat am 15.12.2022 ohne Gegenstimme (!) beschlossen, „testweise für die Dauer von zwei Jahren Videoaufzeichnung der Sitzungen des Kreisausschusses und des Kreistages vorzunehmen … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Rathaus und Transparenz

Einfaches Geschäft der laufenden Verwaltung?

2. März 2023 von Udo Weinrich

Anfrage zum Vertrag zwischen der Stadt und der “Naturwerk Windenergie GmbH” Einer Pressemitteilung der Stadt vom 27.02.2023 ist zu entnehmen, dass der Bürgermeister mit der „NATURWERK Windenergie GmbH“ – während … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Rathaus und Transparenz

„Rats-TV“ soll Interesse für Kommunalpolitik fördern

21. Februar 2023 von Offene Klever

OK: Niedrige Wahlbeteiligung ein Alarmsignal – Rat soll Grundsatzbeschluss fassen Die niedrige Beteiligung in Kleve an Wahl des Landrats mit rund 26%, die zur Stichwahl mit unter 20% der Wahlberechtigten … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Antrag, Rathaus und Transparenz

Jetzt sind es schon zwei…

12. Oktober 2022 von Offene Klever

Nach den OK kritisiert auch die FDP “Gutachteritis” der Stadt Der Antrag der Offenen Klever, die Vergabe von externen Gutachten von der Beratung und Beschlussfassung des zuständigen Ausschusses abhängig zu … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Haushalt, Rathaus und Transparenz

Angemessen unpolitisch?

9. Oktober 20227. Oktober 2022 von Offene Klever

Der “TIergarten e.V.” und der Rat der Stadt Kleve Die CDU-Fraktion in Kleve hat mitgeteilt, “eine unangemessene Politisierung des Tiergartens” finde nicht ihre Zustimmung. Der Vorstand des Vereins sei “den … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Rathaus und Transparenz

Transparenz: Wenn sie nicht gestorben sind,…

2. April 2022 von Offene Klever

dann prüfen sie auch morgen noch! Seit dem 9. Juni 2021 ist die Stadtverwaltung offenbar damit beschäftigt, einen einstimmigen Beschluss des als Rat tagenden Haupt- und Finanzausschusses auszuführen: Sie ist … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Rathaus und Transparenz

FDP: Mit zweierlei Mass

17. März 2022 von Offene Klever

(In)Transparenz der Wirtschaftsförderung Die FDP im Kreistag hat verlangt, dass der Kreistag zum Thema „Wirtschaftsförderung“ besser zu informieren sei. „Im Normalfall“, so die FDP im Kreistag, bekomme nur der Aufsichtsrat … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Rathaus und Transparenz, Wirtschaft und Gewerbe

Zum neuen Internet-Auftritt der Stadt:

25. Mai 202216. März 2022 von Offene Klever

Digitalisierungsausschuss wurde übergangen Auszug aus der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Personal und Digitalisierung am 15. April 2021: 2. Sachstandbericht zur Digitalisierung in der VerwaltungVerwaltungsrat Boltersdorf trägt … Weiterlesen

Kategorien Rathaus und Transparenz

OK-Vorschlag löst wortloses Nein bei AfD, CDU, FDP, Grünen und SPD aus

28. Februar 202214. November 2021 von Udo Weinrich

Mit einem Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 3.11.2021 hatten die „Offenen Klever“ den Gesellschaftsvertrag der „Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH“ auf eine breitere Basis stellen wollen.

Kategorien Antrag, Rathaus und Transparenz
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Aktuelles

Kommunale Demokratie: Alle 5 Jahre ein Kreuz machen?

22. September 2023
(Rats-)Bürgerentscheid: Warum denn nicht? Kommunale Demokratie: Bedeutet das, einmal in fünf Jahren ein Kreuz auf dem Stimmzettel zu machen und...

Ratsverkleinerung: 1. Schritt getan

21. September 2023
Stadtverwaltung mit neueinteilung der Wahlkreise beauftragt Auf Antrag der Offenen Klever hat der Rat am 20. September 2023 beschlossen: „Der...

Workshop “Klimaschutz- und Klimaneutralitätsstrategie”

21. September 2023
Dagegen nur AfD und der Bürgermeister Der Rat hat am 20. September 2023 mit großer Mehrheit diesen Antrag der Offenen...

Rat stoppt Neubau einer Schleuse in Brienen

21. September 2023
Ratsbürgerentscheid soll nicht einmal geprüft werden Der Rat kann beschließen, eine Angelegenheit den Bürgerinnen und Bürgern zur Abstimmung vorzulegen. Der...

Nationalpark “Reichswald” – Appell an Kreistag beschlossen

21. September 2023
CDU dagegen - Enthaltungen bei Grünen Auf Antrag der Offenen Klever hat der Rat Stadt Kleve hat am 20. September...

Beim Klimaschutz endlich vorankommen!

16. September 2023
Beschlussvorschlag zur Ratssitzung am 20.09.2023: „Klimaschutz- und Klimaneutralität: Ziele gemeinsam neu definieren!“ Der Rat möge beschließen: „Der Rat der Stadt...

Das bleibt uns erspart…

14. September 2023
Fahrradabstell-Anlage für 75.000 Euro Teil des Klimaschutzfahrplans der Stadt ist die „Bereitstellung von attraktiven Fahrradabstellanlagen zur Unterstützung des Umstiegs auf...

Barrierefreies Kleve – (K)ein Grund zum Jubeln?

11. September 2023
Ein "Provisorium" entsteht „Nur“ drei Jahre hat die Stadt Kleve gebraucht, um eine barrierefreie öffentliche Toilette am Bahnhof bauen zu...

Ja zum Nationalpark “Reichswald”!

8. September 2023
OK-Antrag: Appell an den Kreistag Am 6. September 2023 verkündete Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes...

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