Stadtkämmerer hat gerechnet Der Bürgermeister war der dringenden Bitte der Fraktionsvorsitzenden von SPD, Offenen Klevern und FDP nachgekommen, das Thema “Landesgartenschau” in die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses aufzunehmen. Er … Weiterlesen
Gemeinsame Initiative von SPD, OK und FDP – Auch Ratssondersitzung möglich Die Fraktionsvorsitzenden – Christian Nitsch (SPD), Udo Weinrich (Offene Klever) und Daniel Rütter (FDP) – haben den Bürgermeister in … Weiterlesen
Noch keine Mitwirkung des Rates bei Führungspositionen Der Bürgermeister organsiert sich “Reich” nach seinem Gusto. Er kann – wenn es ihm beliebt – das Führungspersonal von einem Fachbereich in den … Weiterlesen
Eine “Einzelmeinung” von Franz Müntefering… In einem Interview mit der “Süddeutschen Zeitung” (26.12.2026) hat der langjährige SPD-Vorsitzende, frühere Bundesminister und Vize-Kanzler, Franz Müntefering, unter anderem folgende Anregung gegeben: “Es geht … Weiterlesen
Einstellungen, Beförderungen, Übertragung höherwertiger Tätigkeiten ungültig? Die Verwirklichung des Verfassungsgebots der Gleichberechtigung von Frau und Mann ist auch eine Aufgabe der Gemeinden. Details dazu enthält das 1999 beschlossene Landesgleichstellungsgesetz NRW … Weiterlesen
Anwohner/innen sind alarmiert – und enttäuscht Eine niederländische Firma bohrt auf dem ehemaligen Deponiegelände am Heidberg. Anwohner/innen befürchten, dass hier Deponiegase ungehindert austreten. Welche weiteren Auswirkungen diese aktuellen Baumaßnahme haben … Weiterlesen
Antrag der „Offenen Klever“ hat erste Hürde genommen Über Einstellung und Versetzung von städtischen Bediensteten in Führungspositionen (Fachbereichsleitung) entscheidet in Kleve nur der Bürgermeister. Die Offenen Klever (OK) wollen erreichen, … Weiterlesen
Offene Klever: Regelung der Gemeindeordnung umsetzen! Die Fraktion der Offenen Klever hat zur Sitzung des Ausschusses für Generationen und Gleichstellung am 15. November 2023 heute folgenden Antrag eingereicht: Der Rat … Weiterlesen
Antrag zum Personalauschuss am 06.11.2023 Der Rat der Stadt Kleve möge nach Vorberatung im Ausschuss für Personal und Digitalisierung sowie im Haupt- und Finanzausschuss beschließen: Die Hauptsatzung der Stadt Kleve … Weiterlesen
(Rats-)Bürgerentscheid: Warum denn nicht? Kommunale Demokratie: Bedeutet das, einmal in fünf Jahren ein Kreuz auf dem Stimmzettel zu machen und damit Rat und Bürgermeister einen Blankoscheck für fünf Jahre auszustellen? … Weiterlesen
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