Ein (Rechen-)Beispiel In Kleve hat die schwarz-grüne Ratsmehrheit die probeweise Einrichtung eines “Rats-TV” verhindert. In vielen anderen Kommunen, wie Leverkusen, Langenfeld und Monheim, Bochum. Witten, Wuppertal, Solingen, aber auch in kleineren Städten, … Weiterlesen
Bürgermeister und Schwarz-Grün sagen: Nein! Der Kreistag hat am 15.12.2022 ohne Gegenstimme (!) beschlossen, „testweise für die Dauer von zwei Jahren Videoaufzeichnung der Sitzungen des Kreisausschusses und des Kreistages vorzunehmen … Weiterlesen
Anfrage zum Vertrag zwischen der Stadt und der “Naturwerk Windenergie GmbH” Einer Pressemitteilung der Stadt vom 27.02.2023 ist zu entnehmen, dass der Bürgermeister mit der „NATURWERK Windenergie GmbH“ – während … Weiterlesen
OK: Niedrige Wahlbeteiligung ein Alarmsignal – Rat soll Grundsatzbeschluss fassen Die niedrige Beteiligung in Kleve an Wahl des Landrats mit rund 26%, die zur Stichwahl mit unter 20% der Wahlberechtigten … Weiterlesen
Nach den OK kritisiert auch die FDP “Gutachteritis” der Stadt Der Antrag der Offenen Klever, die Vergabe von externen Gutachten von der Beratung und Beschlussfassung des zuständigen Ausschusses abhängig zu … Weiterlesen
Der “TIergarten e.V.” und der Rat der Stadt Kleve Die CDU-Fraktion in Kleve hat mitgeteilt, “eine unangemessene Politisierung des Tiergartens” finde nicht ihre Zustimmung. Der Vorstand des Vereins sei “den … Weiterlesen
dann prüfen sie auch morgen noch! Seit dem 9. Juni 2021 ist die Stadtverwaltung offenbar damit beschäftigt, einen einstimmigen Beschluss des als Rat tagenden Haupt- und Finanzausschusses auszuführen: Sie ist … Weiterlesen
(In)Transparenz der Wirtschaftsförderung Die FDP im Kreistag hat verlangt, dass der Kreistag zum Thema „Wirtschaftsförderung“ besser zu informieren sei. „Im Normalfall“, so die FDP im Kreistag, bekomme nur der Aufsichtsrat … Weiterlesen
Digitalisierungsausschuss wurde übergangen Auszug aus der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Personal und Digitalisierung am 15. April 2021: 2. Sachstandbericht zur Digitalisierung in der VerwaltungVerwaltungsrat Boltersdorf trägt … Weiterlesen
Mit einem Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 3.11.2021 hatten die „Offenen Klever“ den Gesellschaftsvertrag der „Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH“ auf eine breitere Basis stellen wollen.
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