Der „Anschubfinanzierung“ folgte nichts
Die Stadt Kleve hat sich viele Ziele gesetzt.
Dazu gibt es, wie für fast alles im Leben, auch einen Plan bzw. eine Planung.
So will die Stadt unter anderem die Qualität des Kultur- und Sportangebots sichern.
Dagegen kann und wird niemand etwas einwenden. Soll es aber nicht nur bei schönen Worten bleiben, sondern etwas getan werden, dann braucht man dafür Geld.
Damit die Stadt handeln kann, muss der Rat dieses Geld im Haushalt bereitstellen.
Der vom Bürgermeister und seinem Stadtkämmerer vorgelegte Haushaltsentwurf für 2024 enthält diesbezüglich Erstaunliches:
Unter der Überschrift „Strategische Ziel- und Maßnahmenplanung der Stadt Kleve und deren Berücksichtigung im Haushalt 2024“ hat die Stadtverwaltung eine Tabelle veröffentlicht, die als „Projektziel 43“ verkündet: „Kulturleitplan“.
Dazu hatte 2018 ein Arbeitskreis zur Erstellung eines Kulturleitplanes (KLP) für Kleve einen Abschlussbericht vorgelegt.
Als Ergebnis wurde konstatiert, dass die Entwicklung eines KLP einer „…professionellen externen Beratung bedarf…Hier könnte für die Höhe des Budgets auf die Erfahrungen anderer Städte (wie Moers oder Gütersloh) zurückgegriffen und die Möglichkeiten einer Förderung durch das Kulturförderungsgesetz NRW geprüft werden.“
Dem Arbeitskreis war 2018 die Möglichkeit aufgezeigt worden, die Kosten für die kulturelle Entwicklungsplanung durch Drittmittel zu finanzieren.
Und so wurde damals einstimmig beschlossen, ein externes Fachbüro mit dem Thema Kulturleitplan“ zu beauftragen. Als „Anschubfinanzierung“ wurden 5.000 EUR in den Haushalt 2019 eingestellt.
Ein Kulturleitplan liegt bis heute nicht vor.
Dafür reicht eine bloße Anschubfinanzierung auch nicht aus. Auch hier ist Kontinuität erforderlich. Hierfür werden ausreichende Finanzmittel benötigt.
Da Bürgermeister und Stadtkämmerer für das Projektziel „Kulturleitplan“ auch im Haushaltsentwurf 2024 keinen Cent ausgeben wollen, haben die Offenen Klever beantragt, 35.000 EUR für die Fortführung und Aktualisierung des Kulturleitplans bereitzustellen.
Im Unterschied zum vergangenen Jahr ist dieser Antrag nicht gleich von allen anderen Fraktionen abgelehnt worden.
Das Thema soll Anfang kommenden Jahres im Kulturausschuss beraten werden.
Immerhin ein kleiner Lichtblick.
