Das wären drei Stellen „Schulsozialarbeit“ für ein Jahr… Die vom Rat am 14.12.2022 gegen die Stimmen der Offenen Klever beschlossene drastische Erhöhung der Parkgebühren zum 01.01.2023 – ohne gleichzeitige Verbesserung […]
Nachtragshaushalt 2023 beschlossen Der Rat hat am 21. Juni 2023 mit den Stimmen der AfD, der Bündnisgrünen und der CDU den Nachtragshaushalt 2023, ohne Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss, beschlossen.
Erklärung in der Ratssitzung am 21.06.2023: Zwischen der Einbringung des 352-seitigen Entwurfs am 07.06. und der Beschlussfassung darüber am 21.06.2023 liegen gerade einmal 14 Tage. Vier Tage nach Einbringung lief
Gestrichene „Thermografie“-Befliegung wirkt wie ein Goldesel Das „Wunder der Brotvermehrung“ wird im neuen Testament ausführlich beschrieben. In Kleves Stadtverwaltung scheint sich ein weiteres Wunder ereignet zu haben: Eine im Haushalt
Rücklagen sind gut gefüllt – Ausschuss-Beratung unterbleibt Am Morgen der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusseses, am Mittwoch, 07.06.2023, wurde der Entwurf des Nachtragshaushalts ins Ratsinformationssystem eingestellt: 352 Seiten. Dieses voluminöse
Was kostet der Leerstand? Seitdem die Gesamtschule am Forstgarten in den Osterferien den Standort Landwehr endgültig aufgegeben hat, steht das Gebäude leer. Im Wirtschaftsplan 2023 des Gebäudemanagements der Stadt Kleve
Zins- und Schuldenmanagement der Stadt Die Fraktion Offene Klever setzt voraus, dass es sowohl ein verwaltungsinternes Schuldenmanagement mit der Aufgabe gibt, den Schuldenbestand (das Schuldenportfolio) zu steuern als auch ein
Citybus streichen? Vereinszuschüsse senken? Ist es ein Zufall, Ergebnis einer Gedankenübertragung oder gar Folge eines gezielten Durchstechens von Insider-Informationen aus einem bekannten Klinkerbau in der Innenstadt, dass die „RP-Kleve“ am
Offene Klever fragen den Bürgermeister Unter der Überschrift „Chaos bei den Parkgebühren in Kleve“ am 21.04.2023 sowie „Kleve: immer noch Chaos bei Parkscheinautomaten“ am 11.05.2023 hat die RP in ihrer
Rat wird nicht einmal informiert Nicht alle 55 Mitglieder des Rates entscheiden, wofür zusätzliche Landesmittel für den Klimaschutz ausgegeben werden, sondern ein Mitglied des Rates: der Bürgermeister. Die insgesamt mehr
