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Antrag

Klimaschutz voranbringen!

9. September 202230. August 2022 von Offene Klever

Fachausschuss ohne Entscheidungskompetenz – Rat soll die Weichen stellen Die Offenen Klever (OK) sind unzufrieden mit der Art und Weise, wie die Arbeit des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Antrag, Klimaschutz

Mindestquote für preiswerten Wohnungsbau

25. Mai 202225. Mai 2022 von Offene Klever

Antrag: Grundsatzbeschluss zur Wohnungsbauförderung Der Rat der Stadt Kleve möge nach Vorberatung im Bau- und Planungsausschuss, im Ausschuss für Steuern- und Liegenschaften sowie im Haupt- und Finanzausschuss beschließen: Bei Wohnungsbauvorhaben … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Antrag, Stadtentwicklung und Bauen

Energiesparen in öffentlichen Gebäuden (ABGELEHNT)

11. Juni 202212. Mai 2022 von Offene Klever

OK beantragen: Heiztemperatur um 1 Grad/Celsius Senken! Schwarz-Grün und die AfD – Leugnerin des überwiegend von Menschen verursachten Klimawandels – lehnten im Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz am 9. … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Antrag, Klimaschutz

Regionale Potenzialanalyse zum Einsatz von Wasserstoff

31. März 202231. März 2022 von Offene Klever

Rat verweist OK-Antrag an Fachausschuss Gegen einige Nein-Stimmen aus den Reihen der CDU und trotz der Nein-Stimme des Bürgermeisters hat der Rat der Stadt am 30. März 2022 beschlossen, diesen … Weiterlesen

Kategorien Antrag, Klimaschutz

Gemeinsamer Antrag mit Grünen und SPD

19. Mai 202227. März 2022 von Offene Klever

Leitplan „Klimaanpassung städtischer Gebäude“ Offene Klever, die Grünen und SPD haben diesen Antrag gemeinsam eingebracht: Die Stadtverwaltung soll beauftragt werden, einen Leitplan zu entwickeln, der die Klimaanpassung der städtischen Gebäude … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Antrag, Klimaschutz

Baulücken erfassen

28. Februar 202219. Februar 2022 von Offene Klever

Antrag für den Bau- und Planungssausschuss am 17. März 2022 Der Rat der Stadt Kleve möge nach Vorberatung im Bau- und Planungsausschuss sowie im Haupt und Finanzausschuss beschließen: Der Rat … Weiterlesen

Kategorien Antrag, Stadtentwicklung und Bauen

Dachbegrünung Grundschule „An den Linden“ (ABGELEHNT)

20. Februar 202216. Februar 2022 von Offene Klever

CDU/FDP/AfD-Verhinderungsmehrheit An 27-Nein Stimmen (CDU, FDP, AfD und Bürgermeister) und mit nur 24 Ja-Stimmen (OK, die Grünen, SPD) ist dieser Antrag am 16.02.2022 im Rat gescheitert : „Die Stadtverwaltung wird … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Antrag

Bebauungsplan für das Gebiet um den „Schweinemarkt“

28. Februar 20229. Februar 2022 von Offene Klever

Antrag zur Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 17.03.2022 Der Rat möge nach Vorberatung im Bau- und Planungsausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve beschließen: „Die Stadtverwaltung wird … Weiterlesen

Kategorien Antrag, Stadtentwicklung und Bauen

Erlass einer städtischen Anlagenrichtlinie (ABGELEHNT)

28. Februar 202216. Dezember 2021 von Offene Klever

Vor Tische las man es noch anders… Nachdem die Grünen, die SPD und die FDP diesen OK-Antrag am 28.10.2021 unterstützt hatten (die CDU hatte Beratungsbedarf angemeldet), war davon in der … Weiterlesen

Kategorien Antrag, Haushalt

OK-Vorschlag löst wortloses Nein bei AfD, CDU, FDP, Grünen und SPD aus

28. Februar 202214. November 2021 von Udo Weinrich

Mit einem Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 3.11.2021 hatten die „Offenen Klever“ den Gesellschaftsvertrag der „Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH“ auf eine breitere Basis stellen wollen.

Kategorien Antrag, Rathaus und Transparenz
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Aktuelles

Vertagt, nicht berücksichtigt, verzögert…

27. Januar 2023
OK-Antrag zum „Klimaschutzfahrplan“ wird nicht beraten Im November 2021 hatte Kleves damaliger Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer, Willibrord Haas, bei der...

Offene Klever – Offene Debatte

27. Januar 2023
Nächste Gelegenheit: 2. Februar 2023, ab 20 Uhr

„Baumschutzkonzept“ der Stadt: Unverbindlich

26. Januar 2023
Offene Klever beantragen eindeutigen Ratsbeschluss Das von der Stadtverwaltung dem Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz schriftlich vorgelegte und mündlich...

Solarstrom: Förderrichtlinie hat sich bewährt

25. Januar 2023
OK wollen sozialpolitische Staffelung der Fördersumme Die von der Stadtverwaltung als erforderlich angesehenen Änderungen der Förderrichtlinie für sogenannte Balkon-Solaranlagen ist...

(K)Eine Steuerbefreiung für Therapie-Hunde und gehörlose Hundehalter/innen

20. Januar 2023
Absichtserklärung des Bürgermeisters und Ratsbeschluss ohne Folgen Mit Drucksache Nr.: 358 /XI legte der Bürgermeister am 1. März 2022 das...

Weihnachtsferien beendet

6. Januar 2023
OK-Fraktion tritt am 10. Januar zusammen Die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger/innen der Offenen Klever wünschen allen ein gutes, gesundes und...

Offene Klever verzichten auf Weihnachtskarten

23. Dezember 2022
Stattdessen Spende von 250 EUR an den "Tiergarten e.V." Auch in diesem Jahr haben sich die Offenen Klever dafür entschieden,...

Offene Klever spenden 700 Euro an „MoveFactory“

16. Dezember 2022
Zuschuss-Antrag wurde rechtzeitig gestellt - Stadt hielt ihn unter verschluss Seit 2019 und bis 2022 wurde das Kooperationsprojekt „MoveFactory“ mit...

Keinen Schritt vor, aber zwei Schritte zurück

16. Dezember 2022
Schwarz-Grün, SPD, FDP und AfD: Nein zum Verzicht auf fossile Brennstoffe Mit der erdrückenden Mehrheit von CDU, den Grünen, SPD,...

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