Antrag für den Bau- und Planungsausschuss am 24.11.2022: Der Rat der Stadt Kleve möge nach Vorberatung im Bau- und Planungsausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss beschließen: Begründung: Der jetzige und … Weiterlesen
Antrag zur Tagesordnung der Ratssitzung am 02.11.2022: Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: „Jede Entscheidung zur Vergabe eines Gutachtens bedarf – unabhängig vom jeweiligen Vergabeverfahren – der vorherigen Beratung … Weiterlesen
Stadt soll “Ensembleschutz” prüfen Die Stadtverwaltung soll beauftragt werden, zu prüfen, ob die Gebäude Brienerstraße 25 sowie 27 bis 43 aufgrund architektonischer, städtebaulicher, historisch-politischer, technischer oder künstlerischer Besonderheiten als schützenswert … Weiterlesen
Antrag zum Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz am 19.10.2022 Verstärkt durch den Klimawandel leiden Städte abwechselnd unter Starkregen und Hitze. Nun soll eine neue Art der Stadtplanung helfen – … Weiterlesen
Sechs Anträge der OfFenen Klever scheitern im Rat In der Ratssitzung am 21. September 2022 sind – unter anderem von Fraktionen, die behaupten, die Offenen Klever seien “gegen alles” – … Weiterlesen
Antrag zur Ratssitzung am 21.09.2022: Die für Schulsozialarbeit vorgesehenen Mittel des Programms „Aufholen nach Corona“ im Umfang von einer Vollzeitstelle werden zum 31.12.2022 entfallen. Diese Mittel dienten unter anderem dazu, … Weiterlesen
OK: Mustersatzung des Städte- und Gemeindebunds NRW Antrag zur Ratssitzung am 21. September 2022: Link zum Antragstext (bitte anklicken!)
Öffentlichkeit an Diskussion über Haushalt beteiligen! Unter der Überschrift “Kleves Stadtspitze trifft sich mit Politik zu Haushaltskonsolidierungen” hat der Bürgermeister am 22. August 2022 in einer Pressemitteilung erklärt, es sei … Weiterlesen
Fachausschuss ohne Entscheidungskompetenz – Rat soll die Weichen stellen Die Offenen Klever (OK) sind unzufrieden mit der Art und Weise, wie die Arbeit des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz … Weiterlesen
Antrag: Grundsatzbeschluss zur Wohnungsbauförderung Der Rat der Stadt Kleve möge nach Vorberatung im Bau- und Planungsausschuss, im Ausschuss für Steuern- und Liegenschaften sowie im Haupt- und Finanzausschuss beschließen: Bei Wohnungsbauvorhaben … Weiterlesen
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