Antrag für den Haupt- und Finanzausschusses am 20.01.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve möge anstelle des Rates beschließen: „Die Landesregierung NRW wird aufgefordert, die Bürger/innen per Gesetzesänderung von […]
Antrag für den Haupt- und Finanzausschusses am 20.01.2021: CDU, die Grünen, SPD und AfD haben abgelehnt: Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve beschließen: „Allen Ratsmitgliedern muss unverzüglich im Ratsportal
Antrag zur Ratssitzung am 16.12.2020 (NOCH NICHT ABGESTIMMT): Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: 1. Der Rat richtet einen Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur mit 24 stimmberechtigten Mitgliedern ein.
Antrag zur Ratssitzung am 2.11.2020: Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils von Sitzungen kommunaler Gremien via Livestream
Antrag zur Ratssitzung am 02.11.2020: Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: „Der Rat der Stadt Kleve spricht sich grundsätzlich für einen Gestaltungsbeirat aus. Die Arbeit des Gestaltungsbeirats hat zum
