CDU, Grüne, FDP und AfD sagen: Nein!
Kleve ist eine Stadt mit hoher Kinderarmut und hoher Jugendarbeitslosigkeit.
Das ist kein Gerücht, sondern Ergebnis einer Prüfung der Stadt durch Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) im Jahr 2021!
Dabei wurde unter anderem festgestellt:
„Die Stadt Kleve ist im Vergleich zu den anderen mittleren kreisangehörigen Kommunen insbesondere durch eine hohe Kinderarmut und eine hohe Jugendarbeitslosenquote soziostrukturell belastet.“
Dazu hatten die Offenen Klever und die SPD zum Haushalt 2024 jeweils eigene Anträge gestellt.
Zum Haushaltsentwurf 2025 haben Offene Klever und SPD einen gemeinsamen Antrag eingebracht:
Wie schon im Haupt- und Finanzausschuss am 4 Dezember 2024 lehnten CDU, Grüne, FDP und AfD diesen Antrag auch im Rat am 11. Dezember 2024 ab.
Besonders bemerkenswert: CDU, Grüne, FDP und AfD begründeten ihr Nein nicht.