Prüfauftrag zur Sitzung des Sozialausschusses am 22.02.2024 Der Rat möge nach Vorberatung im Sozialausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss beschließen: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, in welchem städtischen Gebäude … Weiterlesen
Noch keine Mitwirkung des Rates bei Führungspositionen Der Bürgermeister organsiert sich „Reich“ nach seinem Gusto. Er kann – wenn es ihm beliebt – das Führungspersonal von einem Fachbereich in den … Weiterlesen
OK-Antrag scheitert an CDU und Grünen Die Aufwendungen für Schulsozialarbeit, die nach Auslaufen des Landesprogramms „Aufholen nach Corona“ drastisch gekürzt worden sind, bleiben auf niedrigem Niveau. Das ist das Ergebnis … Weiterlesen
Der „Anschubfinanzierung“ folgte nichts Die Stadt Kleve hat sich viele Ziele gesetzt. Dazu gibt es, wie für fast alles im Leben, auch einen Plan bzw. eine Planung. So will die … Weiterlesen
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 Begründung: Die strategisch-konzeptionelle Kulturentwicklungsplanung unter Beteiligung der Öffentlichkeit ist ein bewährter Weg, das kulturelle Profil der Stadt zu schärfen und nach den Grundsätzen der Effizienz und … Weiterlesen
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024: „Im Haushaltsentwurf 2024 wird Ansatz der Aufwendungen für die Förderung des kulturellen Angebots in Höhe von 12.500 EUR um 7.500 EUR auf 20.000 EUR erhöht.“ Begründung: … Weiterlesen
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 Begründung: Die Stadt erwartet für 2024 einen Zuschuss für ein Radverkehrskonzept in Höhe von 10.000 EUR. Aus eigenen Mitteln will sie für die Umsetzung des Radwegekonzepts … Weiterlesen
OK-Antrag zum Haushaltsentwurf 2024 Die Aufwendungen für „Dachbegrünung Stadtgebiet“ in Höhe von 15.000 EUR werden um 35.000 EUR auf 50.000 EUR erhöht. Begründung: „Begrünungen von Dachflächen tragen zur Erreichung der … Weiterlesen
OK-Antrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Der Rat der Stadt Kleve beauftragt die Stadtverwaltung zu prüfen und bis zum Ende des 1. Quartals 2024 zu berichten, ob der nächste in Kleve zu … Weiterlesen
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Oberirdische Querung (Brücke) Bahnhof“ 1. Im Haushalt 2024 werden 50.000 EUR bereitgestellt, um ein Konzept für ein Brückenbauwerk zur Querung der Bahngleise zu entwickeln. 2. Die … Weiterlesen
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