Baulücken erfassen
Antrag für den Bau- und Planungssausschuss am 17. März 2022 Der Rat der Stadt Kleve möge nach Vorberatung im Bau- und Planungsausschuss sowie im Haupt und Finanzausschuss beschließen: Der Rat […]
Antrag
Dachbegrünung Grundschule „An den Linden“ (ABGELEHNT)
CDU/FDP/AfD-Verhinderungsmehrheit An 27-Nein Stimmen (CDU, FDP, AfD und Bürgermeister) und mit nur 24 Ja-Stimmen (OK, die Grünen, SPD) ist dieser Antrag am 16.02.2022 im Rat gescheitert : „Die Stadtverwaltung wird
Bebauungsplan für das Gebiet um den „Schweinemarkt“
Antrag zur Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 17.03.2022 Der Rat möge nach Vorberatung im Bau- und Planungsausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve beschließen: „Die Stadtverwaltung wird
Erlass einer städtischen Anlagenrichtlinie (ABGELEHNT)
Vor Tische las man es noch anders… Nachdem die Grünen, die SPD und die FDP diesen OK-Antrag am 28.10.2021 unterstützt hatten (die CDU hatte Beratungsbedarf angemeldet), war davon in der
OK-Vorschlag löst wortloses Nein bei AfD, CDU, FDP, Grünen und SPD aus
Mit einem Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 3.11.2021 hatten die „Offenen Klever“ den Gesellschaftsvertrag der „Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH“ auf eine breitere Basis stellen wollen.
Wahl des Ersten Beigeordneten absetzen! – Stelle neu ausschreiben! (ABGELEHNT)
„Neubesetzung der Stelle der Stadtkämmerin/des Stadtkämmerers und der Ersten Beigeordneten/ des Ersten Beigeordneten sowie gleichzeitige Bestellung zur allgemeinen Vertreterin/ zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters“
Unterrichtung des Ausschusses über laufende Prüfungstätigkeiten (ABGELEHNT)
Abgelehnt haben CDU, Bündnis90/DIE GRÜNEN und SPD (FDP war nicht anwesend) am 06.09.2021 im Rechnungsprüfungsausschuss folgenden Antrag: Der Rat möge nach Vorberatung im Rechnungsprüfungsausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss beschließen:
Grundsätze des Beteiligungsmanagements der Stadt Kleve (ABGELEHNT)
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW anstelle des Rates: „Der Bürgermeister wird beauftragt,
Auf dem Weg zu einem klimaneutralen Kleve: Konzeption und erste Maßnahmen
Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021 (verwiesen an den Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz): Die „Offenen Klever“ begrüßen den Antrag der grünen Kreistagsfraktion vom
Whistleblower: Sicher und anonym Hinweise geben können!
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW anstelle des Rates: Der Bürgermeister wird beauftragt,