Flächennutzungsplan-Entwurf enthält Regelungslücke Der Rat hat am 22.06.2022 – gegen die Stimmen der Fraktion Offene Klever – die erneute Offenlage eines Flächennutzungsplanentwurfs ohne Flächen für Windkraftanlagen beschlossen. Das bedeutet – … Weiterlesen
CDU, Grüne, SPD, FDP und AfD Einig: Ja! Nur die Offenen Klever haben in der Ratssitzung am 22. Juni 2022 die von der Stadtverwaltung vorgelegte Stellungnahme der Stadt Kleve zum … Weiterlesen
Antrag: Grundsatzbeschluss zur Wohnungsbauförderung Der Rat der Stadt Kleve möge nach Vorberatung im Bau- und Planungsausschuss, im Ausschuss für Steuern- und Liegenschaften sowie im Haupt- und Finanzausschuss beschließen: Bei Wohnungsbauvorhaben … Weiterlesen
Keine Einzelfallbetrachtung, sondern Blick auf die gesamte Stadt! Die hohe Zahl der Ein- und Zwei-Personen-Haushalte führt auch in Kleve zu einem großen Bedarf an kleinen Wohnungen. Hinzu kommt bei Alleinerziehenden … Weiterlesen
Anfrage an den Bürgermeister Die „NATURWERK Kraftwerk Kleve GmbH“ – Tochtergesellschaft der „WINDWERK – Planung & Beratung UG (haftungsbeschränkt) mit einem Gesellschafter aus Kleve – beantragt gemäß § 4 BImSchG … Weiterlesen
Offene Klever beantragen Akteneinsicht Nach der Mitteilung des Beigeordneten Rauer in der Ratssitzung am 30.03.2022 und nach Lektüre von Presseartikeln, in denen berichtet worden ist, die Stadt habe „keine Handhabe“ … Weiterlesen
Hohe Wohndichte widerspricht dem „Handlungskonzept Wohnen“ Der Rat der Stadt Kleve hatte im Juni 2018 die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich Hornstege/ Albersallee beschlossen. Gleichzeitig … Weiterlesen
Stadtverwaltung will prüfen Der Antrag der Offenen Klever vom 16.02.2022, den Bürgermeister zu beauftragen, die Voraussetzungen für die Einrichtung einer Datenbank (Baulückenkataster) für das Stadtgebiet Kleve zu prüfen, in der … Weiterlesen
CDU/Grüne/SPD/FDP/AfD lehnen OK-Antrag ab Die von den Offenen Klevern am 18. Januar 2022 beantragte Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Schulstraße/ Regenbogen/ Schweinemarkt ist am 30. März 2022 im … Weiterlesen
Baugenehmigung für FastFood und Verehrsgutachten „Klever Ring“ Das Baudezernat hatte in der Fachausschuss-Sitzung am 9.09.2021 mitgeteilt, „dass ein Verkehrsgutachten überarbeitet werde. Dieses werde nach Fertigstellung zur Verfügung gestellt.“ Der Baudezernent, … Weiterlesen
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