Da war doch was?
Was haben das “Ungeheuer von Loch Ness” und der “Minoritenplatz” in Kleve gemein? – Sie teilen die Eigenschaft, immer wieder Schlagzeilen zu machen, um dann für lange oder längere Zeit aus den überregionalen bzw. lokalen Medien zu verschwinden.
Während es sich beim sogenannten Ungeheuer um eine Fiktion handelt, ist der Minoritenplatz sichtbarer Teil der Klever Innenstadt. Der zentrale, ja der zentralste Platz in Kleve.
Seit dem Beschluss eines Bebauungsplans – gegen das Votum der OK – im Sommer 2019 haben Stadtverwaltung und andere Fraktionen offenbar keinen Handlungsbedarf gesehen. Sie wollten wohl den Eindruck erwecken: “Still ruht der See.”
Ob die von der Stadtspitze plötzlich erkannte Notwendigkeit, die Finanzen der Stadt in Ordnung zu bringen, möglicherweise dazu führt, den Minoritenplatz zu vermarkten?
Wir sind wachsam. Und dass wir dazu berechtigten Grund haben, belegt beispielsweise dieser
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20. Januar 2021:
Produkt 0901 Städtebauliche Planung, Erneuerung und Entwässerung – Maßnahmen der Minoritenplatzbebauung
StV. Weinrich begründet den Antrag.
StV. Hiob warnt davor, mit neuen Projekten zu beginnen, ohne dass bereits laufende Projekte abgeschlossen seien. Grundsätzlich sei seine Fraktion aber gesprächsbereit.
StV. Bay schließt sich dem an, meint, dass die Fantasie der Politik gefragt sei und dass der ökologische Aspekt Berücksichtigung finden müsse.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt den Antrag der Fraktion Offene Klever, die Aufwendungen für Maßnahmen der Minoritenplatzbebauung um 45.000 € zu erhöhen und insgesamt mit einem Sperrvermerk zu versehen sowie diese für Planungskosten zur Umsetzung des „Podrecca-Plans“ einzusetzen, auf Grundlage des § 60 Abs. 2 GO NRW mehrheitlich bei zwei Ja-Stimmen und einer Enthaltung ab.
Hinweis: Im Programm der Bündnisgrünen zur Kommunalwahl 2020 steht zum Minoritenplatz folgende Aussage:
Aktuell gibt es die Planung des Architekten Podrecca, die die besondere Topographie berücksichtigt, einen Platz vorsieht (den wir Grünen uns aber lieber „grün“ vorstellen) und einen Bau, der VHS und Stadtbibliothek aufnehmen könnte. Der Vorteil: das Gelände bliebe im Besitz der Stadt. Die auf dem Platz stehende alte Linde muss erhalten werden, selbst wenn die noch ungenutzte Tiefgarage zur öffentlichen Fahrradgarage würde, könnte sie stehenbleiben!
Warum haben die Bündnisgrünen unseren Antrag abgelehnt? Wo bleibt ihr Vorschlag?
Gerne helfen wir den Bündnisgrünen, ihrer Wahlaussage endlich Taten folgen zu lassen…
