Gestaltungsbeirat für Neu- und Umbauten (ABGELEHNT)

Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021: Bauaufsicht, baubehördliche Beratung und Information, Denkmalschutz- und pflege / Gestaltungsbeirat

  1. Der Ansatz der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wird von 32.300 EUR um 14.000 EUR auf dann 46.300 EUR erhöht.
  2. Aus diesem Produkt werden Mittel für die Einrichtung eines Gestaltungsbeirats zur Verfügung gestellt.
  3. Die Mitglieder des Gestaltungsbeirats erhalten für ihre Tätigkeit eine Aufwandsentschädigung in Anlehnung an Vorschläge der Architektenkammer NW für Preisrichterhonorare.
  4. Der Haushaltsansatz wird gesperrt; eine Freigabe erfolgt durch Beschluss des Ausschusses für Kultur- und Stadtgestaltung und setzt die Beschlussfassung einer Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat durch den Rat voraus.

Begründung:

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Bauvorhaben „zunächst nichtöffentlich“

Transparenz-Offensive vorläufig gestoppt

Abgelehnt wurde – mit den Stimmen von CDU, den Grünen, der SPD, der FDP und der AfD – folgender Beschlussvorschlag der „Offenen Klever“:

Der Rat der Stadt Kleve beschließt, bezüglich der Vorstellung von Einzelvorhaben in den jeweiligen Fachausschüssen so zu verfahren. Einzelvorhaben sollen öffentlich vorgestellt werden:

  1. Städtebaulich bedeutsame Vorhaben im gesamten Stadtgebiet
  2. Bauvorhaben mit besonderer kultureller, religiöser, gesellschaftlicher, historischer, ökologischer, wirtschaftlicher oder politischer Bedeutung
  3. Bauvorhaben mit einer besonderen Architektursprache
  4. Aufstellung oder Änderung von städtebaulich bedeutsamen Rahmenplanungen und Bebauungsplänen
  5. Gestaltungssatzungen und Gestaltungsvorschriften
  6. Städtebauliche und architektonische Wettbewerbe
  7. Bauvorhaben an denkmalgeschützten Gebäuden oder in Denkmalbereichen
  8. Bauvorhaben in städtebaulich sensiblen Bereichen (Sichtbeziehungen, historischer Kontext, Dorfzentren etc.)
  9. Vorbildhafte Bauvorhaben in den Bereichen Klimaschutz und Nachhaltigkeit.

Beschlossen wurde stattdessen – gegen die Stimmen der „Offenen Klever“:

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Kleve muss planen – und nicht Investoren!

„Offene Klever“ für Stadtplanung mit Vision und Baukultur

02.12.2020 – Zu Ausführungen des Baudezernenten in der letzten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses nimmt Max Knippert, sachkundiger Bürger der „Offenen Klever“ im Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung, Stellung:

Während der Baudezernent stets behauptet, allzu konkrete Festlegungen in Bebauungsplanen würden Investoren vergraulen, haben Architekten im Fachausschuss für eine frühe Visualisierung von Bauvorhaben geworben, damit man die Bürger/innen mitnehmen könne.

Offensichtlich will der Baudezernent fast alles den Investoren überlassen, auf eine aktive, gestaltende Stadtplanung verzichten und sich damit zufriedengeben, Schlimmes zu verhüten. Kleve bleibt ohne Zukunftsvision und verliert dabei seine individuellen Gesichtszüge. Dass es auch anders geht, haben Architekten jüngst dem Fachausschuss eröffnet.

Eine andere Auffassung von Stadtplanung und Bürgerbeteiligung hat längst in immer mehr Köpfen ihre Wurzeln geschlagen. Es ist höchste Zeit, dass politische Kräfte ihrer Kritik an Negativentwicklungen im Bereich der Stadtplanung endlich realpolitische Taten folgen lassen!

Da auch im Baudezernat Menschen tätig sind, die hinzulernen und Alternativen entwickeln können, fehlt nur noch die politische Grundsatzentscheidung, die Stadtgestaltung zur Sache des Rates zu machen. Der Rat müsste der Stadtverwaltung Zielvorgaben machen, Standards definieren und eine Vision für „Kleve 2050“ entwickeln.

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XOX-Gelände: Neues Hotel und alte Fehler?

Konkrete Pläne fehlen, aber „Zeitplan“ steht längst fest...

Zur Absicht, auf dem ehemaligen XOX-Gelände ein Hotel zu errichten und dafür u.a. das Gebäude mit dem XOX-Theater abzureißen, erklären Max Knippert, sachkundiger Bürger der „Offenen Klever“ im Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung und Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender:

„Auch der schönste Plan für ein Hotel mit fairen Arbeitsverhältnissen für Menschen mit Behinderung muss mit Sorgfalt geprüft werden“, verlangt Max Knippert von den „Offenen Klevern“.

Der sachkundige Bürger im Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung zeigt sich „verwundert“ darüber, dass bereits verkündet werde, Eckdaten und Zeitpläne stünden fest, obwohl es noch keine konkreten Pläne gebe.

Baurecht erwarte der Investor bereits in 2021. Das Baudezernat müsse im kommenden Jahr ein Rekord-Investitionsvolumen von 61 Mio. EUR umsetzen und für die Folgejahre Investitionen in Höhe von rd. 76 Mio. EUR begleiten. Offenbar sei da noch „Luft nach oben“, um diesen Bauantrag positiv zu bescheiden.

Die Stadt sollte alles tun, um das XOX-Theater zu erhalten. Schon einmal, nämlich beim Bensdorp-Gelände, seien Künstlerateliers „buchstäblich und ersatzlos unter den Hammer gekommen“, erinnert sich Max Knippert. Jetzt befürchtet er, dass sich alte Fehler wiederholen, als deren Folge nun vielleicht das XOX-Theater nach mehr als 20 Jahren schließen werde.

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Einrichtung eines Gestaltungsbeirats (ABGELEHNT)

Antrag zur Ratssitzung am 02.11.2020:

Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen:

„Der Rat der Stadt Kleve spricht sich grundsätzlich für einen Gestaltungsbeirat aus.

Die Arbeit des Gestaltungsbeirats hat zum Ziel, architektonische und städtebauliche Qualitäten der Stadt Kleve zu sichern und zur Verbesserung des Stadtbildes beizutragen. Zudem kann sie dazu beitragen, Entscheidungen in der Stadtbildgestaltung für die Öffentlichkeit transparenter zu machen und das Bewusstsein für gute Stadtgestaltung und Architektur in der Öffentlichkeit zu fördern.

Der Gestaltungsbeirat soll folgende Aufgaben übernehmen:

  1. Der Gestaltungsbeirat beurteilt kleine und große stadtbildprägende Bauvorhaben privater und öffentlicher Bauherren im gesamten Stadtgebiet sowie für die Stadtbildentwicklung bedeutsame städtebauliche Planungen hinsichtlich ihrer stadtgestalterischen und architektonischen Qualität.
  2. Der Gestaltungsbeirat prüft die Auswirkungen der Vorhaben auf das Stadt- und Landschaftsbild. In diesen Zusammenhängen unterstützt er als unabhängiges Sachverständigengremium den Rat und die Stadtverwaltung. Er gibt der Bauherrin/dem Bauherrn bei Bedarf Empfehlungen, Hinweise und Kriterien für die Überarbeitung und Verbesserung eines Bauhorhabens.
  3. Der Gestaltungsbeirat wird in Projekte von besonderer Bedeutung und/oder mit stadtgestalterischer Relevanz möglichst frühzeitig einbezogen. Das sind:
    • Einzelbauvorhaben aufgrund ihres Standortes, des Umfeldes, ihrer Nutzung, Größe oder anderer Belange;
    • städtebauliche Planungsprojekte mit besonderer Bedeutung für die Entwicklung des Stadtgebietes;
    • besonders zu gestaltende Situationen, wie Stadträume, Grünanlagen und wichtige Wegebe-ziehungen;
    • sonstige Maßnahmen mit besonderer Wirkung auf das Stadtbild.

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Vorschlag für Minoritenplatz: Zentraler Platz mit Leben erfüllt

Initiative Klever Bürger berücksichtigt Eckpunkte des Rates vorbildlich

Eine Gruppe Klever Bürger hat einen Plan für den Minoritenplatz entwickelt und den Ratsfraktionen vorgestellt. Anne Fuchs, fraktionsfreies Ratsmitglied der „Offenen Klever“, begrüßt die Initiative aus der Bürgerschaft:

Die Planung geht davon aus, einen öffentlichen Platz mit Leben entstehen zu lassen. Darin unterscheidet sie sich völlig von allen bisherigen Ansätzen. Wer in früheren „Konzepten“ einen Sinn zu finden versuchte, konnte ihn höchstens darin erkennen, dass die Stadt möglichst viel Fläche für möglichst viel Geld verkaufen wollte.

Schon viel zu viel städtischer Grund und Boden am Minoritenplatz ist scheibchenweise zugunsten der Stadtkasse „wegverwaltet worden“: erst für das „Rilano“, dann für die Volksbank. Die Wünsche der Bürger/innen wurden in Aktenordnern begraben.

Jetzt soll das städtische Areal, das ja allen Klevern gehört, im Besitz der Allgemeinheit bleiben. Das ist die beste Gelegenheit, die Bürger/innen nun doch noch zu beteiligen. Der vorgestellte Plan enthält Vieles, das von den Klever/innen akzeptiert und begrüßt werden kann!

Die „Offenen Klever“ fordern seit vielen Jahren den Verzicht auf eine Bebauung des Minoritenplatzes. Wir machen uns nicht erst seit 2018 für einen „Ereignisplatz“ stark. Aus einer von uns 2017 beauftragten Forsa-Umfrage wissen wir, dass eine Mehrheit der Klever Bürger gegen eine Bebauung des Minoritenplatzes ist. Leider findet sich im Rat dafür keine Mehrheit.

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“Offene Klever” besuchten Rathaus in Venlo

Gebäude entspricht dem Prinzip der „Kreislaufwirtschaft“

Einige Mitglieder der „Offenen Klever“ (OK) besuchten am 22. November 2019 das neue Rathaus von Venlo, das 2017 fertiggestellt wurde. Es ist nicht nur „nachhaltig, sondern nach dem Prinzip der Kreislaufwirtschaft „Cradle-to-Cradle“ (C2C, von der Wiege wieder zur Wiege).

Michel Weijers, der in der Stadtverwaltung das Projekt leitete, hat mit seinem Mitarbeiterstab das komplette Gebäude von Grund auf konzipiert. Er erläuterte der Delegation der OK, dass sowohl zum Bau als auch zur Ausstattung des Rathauses möglichst ausschließlich solche Materialien benutzt wurden, die auch in weiterer Zukunft demontierbar und komplett wiederverwertbar sind.

Während für „nachhaltig“ ausreicht, dass etwas „irgendwie“ wieder genutzt werden kann, zielt C2C darauf, alles mindestens gleichwertig in einem idealer Weise ewigen Kreislauf zu halten. Entscheidend ist der positive Beitrag für Mensch, Umwelt und Wirtschaft. Deshalb orientieren sich Stadt und Region Venlo an diesem Prinzip. (siehe: www.c2cvenlo.nl ) Damit hat Venlo weltweit Beachtung erlangt.

Inzwischen hat sich daraus ein wirtschaftlicher Standortvorteil ergeben, weil die lokale Nachfrage dazu geführt hat, dass einige Unternehmen sich gezielt im Raum Venlo angesiedelt haben.

Nach seinem einleitenden Vortrag führte Herrn Weijers die Gruppe der „Offenen Klever“ durch alle Stockwerke des Verwaltungsgebäudes und demonstrierte, wie C2C überall umgesetzt ist.

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Neubau “Grüner Heideberg”

Eine Stellungnahme von Clemens Giesen

Vor einigen Wochen wurden am “Grüner Heideberg” in Kleve zwei Häuser abgerissenn, die den Krieg überstanden hatten, aber leider durch Umbauten nicht mehr als solche zu erkennen waren. In einem dieser Häuser gab es den Lebensmittelladen Püpplichhuisen, der alten Klevern vielleicht noch bekannt ist.

Beim Abbruch der Häuser wurde ein mittelalterlicher Gemüsekeller gefunden mit Resten von Steinzeug, so dass er vorsichtig ins 14. Jahrhundert datiert werden kann. Starke Brandspuren vom verheerenden Stadtbrand von 1528 lassen den Schluss zu, dass es sich um den Gemüsekeller eines damals üblichen Fachwerkhauses handeln kann. Genaueren Aufschluss wird die Ausarbeitung und Interpretation des dokumentierten Fundes bringen.

Dieser Fund, über den bestimmt in einem der nächsten Heimatkalender berichtet wird, ist ein wunderbares Fenster in die frühe Geschichte der Stadt Kleve. Diese Reste eines Hauses gehören zu der ersten Siedlung, die sich im Schutze der Burg und vor Hochwasser auf dem Heideberg festigte, die 1242 mit einer Stadtmauer umgeben wurde und Stadtrechte erhielt.

Zwischen den abgebrochenen Häusern lag ein freies Grundstück. Diese ehemals drei Grundstücke werden nun demnächst bebaut werden; die Baugrube ist bereits ausgehoben.

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