Gleichstellungsplan läuft ab
Wo bleibt die Fortschreibung? Der Rat der Stadt Kleve hat am 28.06.2018 den Gleichstellungsplan der Stadt Kleve für die Dauer von bis zu fünf Jahren auf der Grundlage des Landesgleichstellungsgesetzes … Weiterlesen
Wo bleibt die Fortschreibung? Der Rat der Stadt Kleve hat am 28.06.2018 den Gleichstellungsplan der Stadt Kleve für die Dauer von bis zu fünf Jahren auf der Grundlage des Landesgleichstellungsgesetzes … Weiterlesen
Neue Beamten-stelle für Bürgermeister Vorgesehen „Zur Sicherstellung einer adäquaten Unterstützung des Bürgermeisters in rechtlichen und allgemeinen Angelegenheiten soll in Ergänzung zum aktuellen Stellenplan eine Stabsstelle im Büro des Bürgermeisters verankert … Weiterlesen
Kommunalaufsicht: keine Bedenken – Amtsantritt: 1. August 2023 Christian Bomblat, den der Rat der Stadt Kleve am 19. April 2023 für acht Jahre zum Technischen Beigeordneten gewählt hat, wird sein … Weiterlesen
Haupt- und Finanzausschuss: Sitzungspaket von 3.641 Seiten Sechs Stunden vor Sitzungsbeginn erhielten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses am 17. Mai 2023, um 10:55 Uhr, die per Mail die Nachricht … Weiterlesen
Christian Bomblat für acht Jahre gewählt Der Rat der Stadt Kleve hat heute den bisherigen Klimaschutzmanager der Stadt, Christian Bomblat, auf Vorschlag aus den Reihen der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN, für … Weiterlesen
Ein (Rechen-)Beispiel In Kleve hat die schwarz-grüne Ratsmehrheit die probeweise Einrichtung eines „Rats-TV“ verhindert. In vielen anderen Kommunen, wie Leverkusen, Langenfeld und Monheim, Bochum. Witten, Wuppertal, Solingen, aber auch in kleineren Städten, … Weiterlesen
Bürgermeister und Schwarz-Grün sagen: Nein! Der Kreistag hat am 15.12.2022 ohne Gegenstimme (!) beschlossen, „testweise für die Dauer von zwei Jahren Videoaufzeichnung der Sitzungen des Kreisausschusses und des Kreistages vorzunehmen … Weiterlesen
Anfrage zum Vertrag zwischen der Stadt und der „Naturwerk Windenergie GmbH“ Einer Pressemitteilung der Stadt vom 27.02.2023 ist zu entnehmen, dass der Bürgermeister mit der „NATURWERK Windenergie GmbH“ – während … Weiterlesen
OK: Niedrige Wahlbeteiligung ein Alarmsignal – Rat soll Grundsatzbeschluss fassen Die niedrige Beteiligung in Kleve an Wahl des Landrats mit rund 26%, die zur Stichwahl mit unter 20% der Wahlberechtigten … Weiterlesen
Nach den OK kritisiert auch die FDP „Gutachteritis“ der Stadt Der Antrag der Offenen Klever, die Vergabe von externen Gutachten von der Beratung und Beschlussfassung des zuständigen Ausschusses abhängig zu … Weiterlesen