Erlass einer städtischen Anlagenrichtlinie (ABGELEHNT)
Vor Tische las man es noch anders… Nachdem die Grünen, die SPD und die FDP diesen OK-Antrag am 28.10.2021 unterstützt hatten (die CDU hatte Beratungsbedarf angemeldet), war davon in der […]
Aktuelles
„Offene Klever“ fragen die Stadtverwaltung:
Während der Sitzung des Ausschusses für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität am 10.11.21 teilte die Stadtverwaltung mit, Bezirksregierung und gesetzliche Bestimmungen erlaubten Arbeiten, wie beispielsweise die an Ringstraße vorgesehenen, nur tagsüber; nachts und an Wochenenden nur in Notfällen. Auf Nachfrage gab die Stadtverwaltung an, die „Nacht“ beginne um 19:00 und ende um 06:00. Die Stadtverwaltung schloss deshalb einen Zwei-Schicht-Betrieb aus.
Fraktion bis Jahresende nicht mehr in Präsenz
Ab heute und bis auf weiteres werden die Fraktionsmitglieder der „Offenen Klever“ nur noch online tagen. Die Fraktionsversammlung hat am 16.11.2021 online getagt und beschlossen, bis zum Jahresende nur noch online zusammenzukommen.
OK-Vorschlag löst wortloses Nein bei AfD, CDU, FDP, Grünen und SPD aus
Mit einem Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 3.11.2021 hatten die „Offenen Klever“ den Gesellschaftsvertrag der „Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH“ auf eine breitere Basis stellen wollen.
OK-Vorschlag, Reden zu Protokoll zu geben, ohne Unterstützung
CDU, Grüne, SPD und FDP besitzen offenbar das Wundermittel gegen eine Infektion mit dem Corona-Virus (die AfD ja sowieso). Denn anders ist die Absicht, Ratsmitglieder am 15. Dezember 2021 mit bis zu sechs maskenbefreiten Haushaltsreden zu je 10 Minuten (mit Stoppuhr?) für mindestens eine Stunde einem objektiv erhöhten Gesundheitsrisiko auszusetzen, nicht zu erklären.
Klaus Keysers fachlich und menschlich kompetent
Die „Offenen Klever“ sind demokratisch. Und zu einer Demokratie gehört, dass man eine demokratische (Wahl-)Entscheidung auch dann akzeptiert, wenn man sich eine andere Entscheidung gewünscht hat.
Wahl des Ersten Beigeordneten absetzen! – Stelle neu ausschreiben! (ABGELEHNT)
„Neubesetzung der Stelle der Stadtkämmerin/des Stadtkämmerers und der Ersten Beigeordneten/ des Ersten Beigeordneten sowie gleichzeitige Bestellung zur allgemeinen Vertreterin/ zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters“
Ein „Offener Brief“, den (noch) keine Zeitung druckt…
Schulkonferenz der „Montessori“-Schule nimmt Stellung.
Bleibt alles wie gehabt: Kein Frischer Wind im Rathaus
Offene Klever zur Beigeordneten-Wahl am 3.11.2021: Interessanteste Bewerbung ohne Chance Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der „Offenen Klever“ nimmt einen Pressebericht über drei namentlich genannte Bewerber aus der Stadtverwaltung Kleve zum Anlass,
Fraktionsvorstand im Amt bestätigt
Einstimmige Entscheidungen Udo Weinrich als Vorsitzender und Marco Hendricks als stellvertretender Vorsitzender, die die Ratsfraktion der „Offenen Klever“ seit der Kommunalwahl 2020 führen, sind am 25. Oktober 2021 für ein weiteres