Prüfauftrag zur Sitzung des Sozialausschusses am 22.02.2024 Der Rat möge nach Vorberatung im Sozialausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss beschließen: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, in welchem städtischen Gebäude … Weiterlesen
Stadtverwaltung greift nicht ein In der Öffentlichkeit, in Hauseingängen urinierende Obdachlose bekommen es mit den Ordnungsbehörden der Stadt oder/und mit der Polizei zu tun. Um sie davon abzuhalten, sich am … Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag: OK, Grüne und SPD Die drei Fraktionen beantragen, im öffentlichen Raum der Stadt Kleve an geeigneten Standorten „Sportboxen“ aufzustellen. Die in Planung befindlichen und bereits fertiggestellten Bewegungs- und … Weiterlesen
Offene Klever besuchten Hauptfeuerwache: Neubau ist überfällig Die komplette Ratsfraktion der Offenen Klever, in Begleitung der Vorsitzenden der Wählergemeinschaft, Inge Kiwus, besichtigte am 17. November 2023 die Hauptfeuerwache der „Freiwilligen … Weiterlesen
Appell an schwarz-grüne Ratsmehrheit: Gemeinsam handeln! Angeregt durch den Leiter des Fachbereichs für „Klimaschutz, Umwelt und Nachhaltigkeit“ der Stadt wurden Menschen in der Innenstadt gefragt, warum Spielplätze im Sommer kaum … Weiterlesen
OK zu Gast beim Feuerwehrfest in Warbeyen Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Kleve hatte auch die „Offenen Klever“ zum diesjährigen Feuerwehrfest eingeladen. Da in diesem Jahr die Löschgruppe Warbeyen ihr … Weiterlesen
Ehemalige Deponien in Materborn bekommen Besuch Ein seit 2013 rechtskräftiger Bebauungsplans für das Gebiet ehemaliger Mülldeponien in Materborn (Heidberg) erlaubt die Errichtung einer Anlage für Photovoltaik. Geschehen ist bis heute … Weiterlesen
Wird Bebauungsplan für Bereich Heidberg/Materborn „unterlaufen“? Der Bebauungsplan aus dem Jahr 2013 umfasst zwei alte Mülldeponien: im Westen die Deponie Heidberg, im Osten die Deponie Materborn. Die Deponien sind nicht … Weiterlesen
Mittel für „Digitalfunk“ und „Katastrophenwarnsystem“ nicht abgerufen Im Haushalt 2022 der Stadt Kleve waren für „Inventarbeschaffung Feuerwehr Digitalfunk“ 20.000 EUR und für „Ausbau Katastrophenwarnsystem“ rd. 638.000 EUR veranschlagt. Beide Maßnahmen … Weiterlesen
Wohnraumstärkungsgesetz gibt Stadt Instrumente in die Hand Auf Einladung der Fraktion „Offene Klever“ referierte Frank Thon vom „Deutschen Gewerkschaftsbund“, Region Niederrhein, am 12.06.2023 zum Thema „Leiharbeitnehmende“. Presseberichte über Leiharbeitnehmende, die … Weiterlesen
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