„Kleve bis 2050 klimaneutral“
Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Rates bzw. des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 60 Absatz 2 GO NW Der Rat/Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve möge beschließen: „Der Rat/Haupt- […]
Aktuelles
Weitere Verschuldung ist kein Beitrag zur Kulturförderung
Hilfsfonds für Zuschüsse an Kulturszene wurde abgelehnt Marco Hendricks, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion „Offene Klever“, informiert: Aus der Anregung, einen Teil der rd. 71.000 EUR, die Kleve 2020 als Folge abgesagter
Bauvorhaben „zunächst nichtöffentlich“
Transparenz-Offensive vorläufig gestoppt Abgelehnt wurde – mit den Stimmen von CDU, den Grünen, der SPD, der FDP und der AfD – folgender Beschlussvorschlag der „Offenen Klever“: Der Rat der Stadt Kleve
„Ungehaltene“ Haushaltsrede jetzt online
Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 20. Januar 2021 den Haushalt 2021 beschlossen. Nachdem CDU und die Grünen ihre Weigerung, die Stellungnahme der SPD-Fraktion anzuhören, durch Verlassen des Sitzungssaals zum
Schwarz-grünes Nein: Nichts soll sich ändern!
Klimaschutz und Radwege-Ausbau ohne Mehrheit – Grüne erneut gegen Gestaltungsbeirat Geschlossen stimmte die Mehrheit aus CDU und Grünen am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss gegen jede Veränderung. In einer mehrstündigen
Spendenaufruf ist kein Ersatz für Zuschüsse
Wieso keinen „Corona-Fonds“ für Klever Kulturschaffende? Aus dem Rathaus erreichte heute alle Ratsmitglieder folgender Spendenaufruf der grünen Fraktionsvorsitzenden, Frau Dr. Hedwig Meyer-Wilmes.. „Ich schreibe Ihnen auch als Vorsitzende des Kulturausschusses
Resolution zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen
Antrag für den Haupt- und Finanzausschusses am 20.01.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve möge anstelle des Rates beschließen: „Die Landesregierung NRW wird aufgefordert, die Bürger/innen per Gesetzesänderung von
Aufhebung des beschränkten Zugangs zu Sitzungsunterlagen des Vergabeausschusses (ABGELEHNT)
Antrag für den Haupt- und Finanzausschusses am 20.01.2021: CDU, die Grünen, SPD und AfD haben abgelehnt: Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve beschließen: „Allen Ratsmitgliedern muss unverzüglich im Ratsportal
Längst überfällig: Haupt- und Finanzausschuss übernimmt Ratsaufgaben
Klare Mehrheit der Ratsmitglieder für Delegationsbeschluss Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der „Offenen Klever“, begrüßt das Ergebnis der schriftlichen Abstimmung unter den Ratsmitgliedern: Die überwältigende Mehrheit der Ratsmitglieder hat der Übertragung der
Bürgermeister, CDU, Grüne, FDP und AfD auf einer Linie:
Nicht nur Haupt- und Finanzausschuss soll tagen Dringend erforderliche Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie müssen auch für die Mitglieder des Rates und anderer kommunaler Gremien gelten. Die Ratsmitglieder der „Offenen