CDU/FDP/AfD-Verhinderungsmehrheit An 27-Nein Stimmen (CDU, FDP, AfD und Bürgermeister) und mit nur 24 Ja-Stimmen (OK, die Grünen, SPD) ist dieser Antrag am 16.02.2022 im Rat gescheitert : „Die Stadtverwaltung wird […]
Dachbegrünung der Schule „An den Linden“ wird nicht einmal geprüft Ende April 2021 hatte der Haupt- und Finanzausschuss anstelle des Rates einstimmig beschlossen, dem Antrag der „Offenen Klever“ zu folgen
Antrag zur Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 17.03.2022 Der Rat möge nach Vorberatung im Bau- und Planungsausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve beschließen: „Die Stadtverwaltung wird
OK zur Neugestaltung des Synagogenplatzes Die Fraktion Offene Klever möchte das Synagogengrundstück in der jetzigen Form als Gedenkstätte erhalten, also nicht bebauen. Zugleich sehen wir es als städtebaulich notwendig an,
„Offene Klever“ (OK) haben beantragt, für das Gebiet zwischen „Schulstraße“, „Regenbogen“ und „Schweinemarkt“ einen Bebauungsplan aufzustellen. Zugleich soll für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans eine Veränderungssperre beschlossen werden.
Vor Tische las man es noch anders… Nachdem die Grünen, die SPD und die FDP diesen OK-Antrag am 28.10.2021 unterstützt hatten (die CDU hatte Beratungsbedarf angemeldet), war davon in der
Während der Sitzung des Ausschusses für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität am 10.11.21 teilte die Stadtverwaltung mit, Bezirksregierung und gesetzliche Bestimmungen erlaubten Arbeiten, wie beispielsweise die an Ringstraße vorgesehenen, nur tagsüber; nachts und an Wochenenden nur in Notfällen. Auf Nachfrage gab die Stadtverwaltung an, die „Nacht“ beginne um 19:00 und ende um 06:00. Die Stadtverwaltung schloss deshalb einen Zwei-Schicht-Betrieb aus.
Ab heute und bis auf weiteres werden die Fraktionsmitglieder der „Offenen Klever“ nur noch online tagen. Die Fraktionsversammlung hat am 16.11.2021 online getagt und beschlossen, bis zum Jahresende nur noch online zusammenzukommen.
Mit einem Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 3.11.2021 hatten die „Offenen Klever“ den Gesellschaftsvertrag der „Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH“ auf eine breitere Basis stellen wollen.
