Wir sind weder Befehlsempfänger noch Stimmvieh!

Mitgliederversammlung missbilligt Fraktionsaustritte

Die Mitgliederversammlung des Vereins “Offene Klever” hat am 30.10.2018 unter anderem beschlossen:

Die „Offenen Klever“ (OK) tragen ihren Namen seit 1999 zu Recht und mit Stolz. Ihr bewährter politischer Grundsatz ist es, offen für alle Bürgerinnen und Bürger zu sein. Ihr Ziel ist es, die Klever Lokalpolitik transparenter und bürgernäher zu gestalten. Bei den „Offenen Klevern“ kann jeder mitreden und Ideen einbringen, um diese schöne Stadt zu einer Heimat für alle zu machen. Die OK sind nicht von Vorgaben einer Landes- oder Bundespartei abhängig. Wir sind zu „100% Kleve“.

Der Austritt von vier Ratsmitgliedern aus der Fraktion „Offene Klever“ unter Mitnahme ihres über den Wahlvorschlag der „OK“ errungenen Mandats ist politisch nicht begründbar. Ihm liegt keine politische Streitfrage zugrunde. Er wird deshalb ausdrücklich missbilligt.

Die Auflösung der Ratsfraktion der „Offenen Klever“ bedeutet jedoch nicht das Ende der „Offenen Klever“ in der Kommunalpolitik. Im Laufe der vorigen Jahre haben viele Engagierte den Weg zu den „Offenen Klevern“ gefunden. Sie tragen dazu bei, dass die Wählergemeinschaft lebendig bleibt.

Die Mitglieder der „OK“ sind weder Befehlsempfänger noch Stimmvieh. Wir lehnen „geschlossene Gesellschaften“ als undemokratisch ab. Wir folgen keiner Aufforderung zur bedingungslosen Loyalität mit einer „grauen Eminenz“. Wir verweigern uns einem Politikstil der Ausgrenzung, Austrittsdrohungen und Ultimaten.

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Antrag: Schuldenfreies Kleve 2030

Die Offenen Klever (OK) beantragen das strategische Ziel „Schuldenfreies Kleve 2030“ in den jetzigen und alle zukünftigen Haushalte bis 2030 aufzunehmen (siehe Seite 34 des Haushaltsentwurfes „Ziele und Handlungsfelder“). Überdies … Weiterlesen