OK-Vorschlag im Haupt- und Finanzausschusses beschlossen: Gegen 1 Nein-Stimme (AfD) hat der Haupt- und Finanzausschuss am 28.04.2021 anstelle des Rates beschossen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, a) inwieweit bei […]
Die Offenen Klever begrüßen den Antrag der grünen Kreistagsfraktion vom 09.03.2021: „Auf dem Weg zu einem klimaneutralen Kreis Kleve: Konzeption und erste Maßnahmen“. Bewusst daran anknüpfend, haben sie zum Haupt- und
Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021 (verwiesen an den Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz): Die „Offenen Klever“ begrüßen den Antrag der grünen Kreistagsfraktion vom
Fachausschuss braucht Entscheidungskompetenzen! „Der Ausschuss ist ausschließlich beratend tätig. Er berät die Angelegenheiten des Rates vor. Entscheidungskompetenzen werden ihm nicht übertragen.“ So steht es in der Drucksache des Bürgermeisters, über
Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.03.2021 (als Prüfauftrag beschlossen): Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve möge gem. § 60 Absatz 2 GO NW anstelle
Antrag zur Tagesordnung der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses: Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve möge gem. § 60 Absatz 2 GO NW anstelle des Rates beschließen: „Alle
Antrag zur Tagesordnung der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses: Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve möge gem. § 60 Absatz 2 GO NW anstelle des Rates beschließen: „Bei
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.02.2021: CDU, die Grünen, FDP und AfD haben abgelehnt: Der Rat/Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve möge beschließen: „Der Rat/Haupt- und Finanzausschuss
Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Rates bzw. des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 60 Absatz 2 GO NW Der Rat/Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve möge beschließen: „Der Rat/Haupt-
Keine Unterstützung für Initiative der „Offenen Klever“ Mit Ausnahme der AfD waren sich in der ersten Ratssitzung am 02.11.2020 alle Fraktionen einig: Kleve bekommt einen „Ausschuss für Umwelt-, Natur- und
