“Klimakämmerer” nicht im Fachausschuss Auf der Tagesordnung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz am 23. November 2023 stand auch der Haushaltsentwurf 2024 für den Fachbereich “Klimaschutz, Umwelt und Nachhaltigkeit”. … Weiterlesen
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Oberirdische Querung (Brücke) Bahnhof“ 1. Im Haushalt 2024 werden 50.000 EUR bereitgestellt, um ein Konzept für ein Brückenbauwerk zur Querung der Bahngleise zu entwickeln. 2. Die … Weiterlesen
Urteil aus Karlsruhe hat Folgen für Kleve 197 Mitglieder des Deutschen Bundestages, darunter der CDU-Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff, hatten das Normenkontrollverfahren am 7. April 2022 beim Bundesverfassungsgericht … Weiterlesen
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 “Im Haushalt 2024 werden für Aufwendungen für Schulsozialarbeit Mittel in Höhe des Haushaltsansatzes 2022 – vor Auslaufen des Landesprogramms ‘Aufholen nach Corona’ – veranschlagt. Der Haushaltsansatz … Weiterlesen
Gemeinsames Parkraumkonzept für Tiergarten und Museum Seit dem 15. März 2023 warten die Offenen Klever darauf, dass der Bürgermeister ihre Anfrage zur Parkraumbewirtschaftung in Kleve beantwortet. Es gibt bis heute … Weiterlesen
Offene Klever zum Haushaltsentwurf der Stadt für 2024 Hier geht es zur Analyse des Haushaltsentwurfs 2024 aus Sicht der Offenen Klever (Bitte anklicken!)
OK legen 18 Änderungsanträge vor – Deckungsvorschläge inklusive Zum 621-seitigen Entwurf des Haushalts und Stellenplans für 2024, den Klevers Stadtkämmerer, Klaus Keysers, am 30. Oktober 2023 dem Rat vorgelegt hat, … Weiterlesen
Schulausschuss: Gemeinsamer Antrag von OK, Grünen, SPD und FDP Offene Klever, Grüne, SPD und FDP haben in einem gemeinsamen Schreiben an den Bürgermeister die unverzügliche Einberufung einer Sondersitzung des Schulausschusses … Weiterlesen
Offene Klever besprachen Haushalt mit NRW-Steuerzahlerbund Woran merkt man bei den Offenen Klevern, dass wieder ein Jahr zu Ende geht? Unter anderem am Besuch des stellvertretenden NRW-Landesvorsitzenden des „Bundes der … Weiterlesen
Haushalt der Stadt: Stellungnahme der Fraktion “Offene Klever” Die Offenen Klever haben die Initiative des Stadtkämmerers begrüßt, vor Einbringung seines Haushaltsentwurfs für 2024 Vertreter der Fraktionen zu einem Meinungsaustausch einzuladen. … Weiterlesen
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