Offene Klever VIER Anträge der OK auf Oktober verschoben Erneut, dieses Mal nach dreistündiger Sitzung, hat der Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz unter dem Vorsitz des Stadtverordneten Bay von den Grünen, … Weiterlesen
Ab 17 Uhr auf dem Ludwig-Jahn-Platz in Kleve „PeopleNotProfits!“ Das ist das Motto des nächsten globalen Klimastreiks. Um gemeinsam für mehr globale Klimagerechtigkeit einzustehen treffen wir uns dafür am Freitag … Weiterlesen
Mehr als 230 Kommunen sind dabei! Die Städte und Gemeinden brauchen einen neuen straßenverkehrsrechtlichen Rahmen, der es ihnen ermöglicht, Tempo 30 als verkehrlich, sozial, ökologisch und baukulturell angemessene Höchstgeschwindigkeit dort … Weiterlesen
Stadt verzichtet auf Nachhaltigkeit und setzt auf PR-Effekt Der Nachtragshaushalt 2022 der Stadt Kleve enthält u.a. folgende Feststellung: „Nach aktuellem Stand und den Zielen und Maßnahmen des fortgeschriebenen Klimaschutzfahrplans der … Weiterlesen
Abwassergebühren seit Jahren zu hoch – „Reservekasse“ der Stadt Vor zwei Monaten, am 17. Mai 2022, hat das Oberverwaltungsgericht in Münster in einem Musterverfahren seine langjährige Rechtsprechung zur Kalkulation von … Weiterlesen
„Offene Klever“ legen Antragspaket vor Die Offenen Klever (OK) haben – trotz Sommerpause – drei Anträge zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz eingebracht, die für den … Weiterlesen
Flächennutzungsplan-Entwurf enthält Regelungslücke Der Rat hat am 22.06.2022 – gegen die Stimmen der Fraktion Offene Klever – die erneute Offenlage eines Flächennutzungsplanentwurfs ohne Flächen für Windkraftanlagen beschlossen. Das bedeutet – … Weiterlesen
Karten im Kreis werden jetzt neu gemischt – Neuwahl in sechs Monaten Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der Offenen Klever, nimmt Stellung zur überraschenden Ernennung der Landrätin, Silke Gorissen, zur Ministerin für … Weiterlesen
Jeweils am 1. Donnerstag eines Monats – Erstmals am 7. Juli 2022 Die Offenen Klever wollen den unmittelbaren Meinungsaustausch mit kommunalpolitisch Interessierten, der während der Corona-Pandemie nicht möglich gewesen ist, … Weiterlesen
Beim Klimaschutz tritt Kleve auf die Bremse Mit dem Nachtragshaushalt 2022, dem CDU, die Grünen, SPD, FDP und AfD zugestimmt haben, sind Maßnahmen sind „neu priorisiert“ worden – von der … Weiterlesen
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