In Rindern den Anfang machen! Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der „Offenen Klever“ (OK), nimmt zum Vorschlag, Familien ohne Wohneigentum städtische Baugrundstücke zu einem reduzierten Preis zum Kauf anzubieten, Stellung: Die Stadt […]
OK: Klever/Innen sollen entscheiden (Ratsbürgerentscheid) Nach § 26 der Gemeindeordnung von Nordrhein-Westfalen hat der Rat die Möglichkeit, in wichtigen kommunalpolitischen Angelegenheiten oder Fragen die Bürger entscheiden zu lassen, die Entscheidung
Anfrage zur Oberstadtentwässerung seit drei Monaten ohne Antwort Auf sieben Fragen der Offenen Klever vom 06.04.2022 hatte der Bürgermeister mit Schreiben vom 11.05.2022 geantwortet. Die Antwort beschränkte sich auf sechs Sätze. Aus
Antrag zur Ratssitzung am 21.09.2022: Die für Schulsozialarbeit vorgesehenen Mittel des Programms „Aufholen nach Corona“ im Umfang von einer Vollzeitstelle werden zum 31.12.2022 entfallen. Diese Mittel dienten unter anderem dazu,
Neues Konrad-Adenauer-Gymnasium soll mit Holz und Gas heizen Die Errichtung einer Bewegungshalle mit Nebenräumen als Erweiterung der vorhandenen Sporthalle an der Gemeinschaftsgrundschule „An den Linden“ erfolgte ohne Dachbegrünung. Ein Antrag
OK: Mustersatzung des Städte- und Gemeindebunds NRW Antrag zur Ratssitzung am 21. September 2022: Link zum Antragstext (bitte anklicken!)
Öffentlichkeit an Diskussion über Haushalt beteiligen! Unter der Überschrift „Kleves Stadtspitze trifft sich mit Politik zu Haushaltskonsolidierungen“ hat der Bürgermeister am 22. August 2022 in einer Pressemitteilung erklärt, es sei
Da war doch was? Was haben das „Ungeheuer von Loch Ness“ und der „Minoritenplatz“ in Kleve gemein? – Sie teilen die Eigenschaft, immer wieder Schlagzeilen zu machen, um dann für
Fachausschuss ohne Entscheidungskompetenz – Rat soll die Weichen stellen Die Offenen Klever (OK) sind unzufrieden mit der Art und Weise, wie die Arbeit des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
VIER Anträge der OK auf Oktober verschoben Erneut, dieses Mal nach dreistündiger Sitzung, hat der Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz unter dem Vorsitz des Stadtverordneten Bay von den Grünen,
