Kleves neuer Beigeordneter:
Christian Bomblat für acht Jahre gewählt Der Rat der Stadt Kleve hat heute den bisherigen Klimaschutzmanager der Stadt, Christian Bomblat, auf Vorschlag aus den Reihen der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN, für […]
Rathaus und Transparenz
Rats-TV als Mittel der Aufklärung und Information
Ein (Rechen-)Beispiel In Kleve hat die schwarz-grüne Ratsmehrheit die probeweise Einrichtung eines „Rats-TV“ verhindert. In vielen anderen Kommunen, wie Leverkusen, Langenfeld und Monheim, Bochum. Witten, Wuppertal, Solingen, aber auch in kleineren Städten,
Immerhin: 17 Ratsmitglieder für Rats-TV…
Bürgermeister und Schwarz-Grün sagen: Nein! Der Kreistag hat am 15.12.2022 ohne Gegenstimme (!) beschlossen, „testweise für die Dauer von zwei Jahren Videoaufzeichnung der Sitzungen des Kreisausschusses und des Kreistages vorzunehmen
Einfaches Geschäft der laufenden Verwaltung?
Anfrage zum Vertrag zwischen der Stadt und der „Naturwerk Windenergie GmbH“ Einer Pressemitteilung der Stadt vom 27.02.2023 ist zu entnehmen, dass der Bürgermeister mit der „NATURWERK Windenergie GmbH“ – während
„Rats-TV“ soll Interesse für Kommunalpolitik fördern
OK: Niedrige Wahlbeteiligung ein Alarmsignal – Rat soll Grundsatzbeschluss fassen Die niedrige Beteiligung in Kleve an Wahl des Landrats mit rund 26%, die zur Stichwahl mit unter 20% der Wahlberechtigten
Jetzt sind es schon zwei…
Nach den OK kritisiert auch die FDP „Gutachteritis“ der Stadt Der Antrag der Offenen Klever, die Vergabe von externen Gutachten von der Beratung und Beschlussfassung des zuständigen Ausschusses abhängig zu
Angemessen unpolitisch?
Der „TIergarten e.V.“ und der Rat der Stadt Kleve Die CDU-Fraktion in Kleve hat mitgeteilt, „eine unangemessene Politisierung des Tiergartens“ finde nicht ihre Zustimmung. Der Vorstand des Vereins sei „den
Transparenz: Wenn sie nicht gestorben sind,…
dann prüfen sie auch morgen noch! Seit dem 9. Juni 2021 ist die Stadtverwaltung offenbar damit beschäftigt, einen einstimmigen Beschluss des als Rat tagenden Haupt- und Finanzausschusses auszuführen: Sie ist
FDP: Mit zweierlei Mass
(In)Transparenz der Wirtschaftsförderung Die FDP im Kreistag hat verlangt, dass der Kreistag zum Thema „Wirtschaftsförderung“ besser zu informieren sei. „Im Normalfall“, so die FDP im Kreistag, bekomme nur der Aufsichtsrat
Zum neuen Internet-Auftritt der Stadt:
Digitalisierungsausschuss wurde übergangen Auszug aus der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Personal und Digitalisierung am 15. April 2021: 2. Sachstandbericht zur Digitalisierung in der VerwaltungVerwaltungsrat Boltersdorf trägt