Wieso plötzlich hopplahopp? – Guter Ansatz zur Bürgerbeteiligung nicht fortgesetzt In ihrem Grußwort zum Jahreswechsel 2018/2019 hatte die Bürgermeisterin angekündigt: „Der Mehrgenerationenplatz am Backermatt wird sicherlich auch ein besonderer Treffpunkt für […]
Mehraufwendungen durch Einsparungen solide finanzieren! Corona-Pandemie, „Home-Schooling“, Schulen im Notbetrieb, gewaltige Mängel in der Ausstattung – trotz all dieser dringenden Anliegen hat der Schulausschuss drei Monate lang kein einziges
Kämmerer Haas entmachtet Rat – Politik muss handeln! Stadtkämmerer Haas hat am 20.05.2020 eine Haushaltssperre erlassen, um dadurch ein sich abzeichnendes Defizit von bis zu 10 Mio. EUR um
Digitalisierung „geht anders“! – Schulleiter/innen schreiben der Stadt In einem mehrseitigen Schreiben versuchen die Leiter/innen der städtischen Schulen „die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer besseren digitalen Ausstattung (…) zu verdeutlichen.“ Dazu
Auswirkungen auf den Unterhalt der städtischen Schulen darstellen! Aus leider sehr aktuellem Anlass hat unser Ratsmitglied Anne Fuchs heute in der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses beantragt, die Tagesordnung um
Ratsarbeit trotz Corona: Sitzungen per Livestream übertragen! Auf die Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden, auch in Zeiten von Corona dürfe die politische Arbeit in den Gremien und Ausschüssen der Stadt nicht stehen
„Offene Klever“ suchen das Gespräch mit den „Clever Demokraten“ Der Vorstand der Wählergemeinschaft der „Offenen Klever“ hat sich heute in seiner ersten Sitzung im Jahr der Kommunalwahl auch mit der
OK zur Beibehaltung der Bürgermeister-Stichwahl: Zur Entscheidung des NRW-Verfassungsgerichtshofs, die von CDU/FDP im Landtag beschlossene Abschaffung der Stichwahl bei Kommunalwahlen in NRW sei verfassungswidrig, bemerkt der Vorsitzende der Wählergemeinschaft „Offene
„Klima-Notstand“, aber kein Kurswechsel in Kleve! Zum Haushaltsentwurf hatte Ratsmitglied Anne Fuchs für die „Offenen Klever“ (OK) 17 Änderungsanträge vorgelegt. Die Ratsfraktionen folgten lieber dem Haushaltsentwurf ohne Mut und Fantasie.
Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2020 10.0105: Zentrale Dienste Für Aufwendungen für Bürobedarf werden, wie im Haushalt 2019, 59.400 EUR bereitgestellt; die von der Stadtverwaltung veranschlagte Kürzung um 20% wird zurückgenommen. Obwohl die
