Mehr als 230 Kommunen sind dabei! Die Städte und Gemeinden brauchen einen neuen straßenverkehrsrechtlichen Rahmen, der es ihnen ermöglicht, Tempo 30 als verkehrlich, sozial, ökologisch und baukulturell angemessene Höchstgeschwindigkeit dort … Weiterlesen
Stadt verzichtet auf Nachhaltigkeit und setzt auf PR-Effekt Der Nachtragshaushalt 2022 der Stadt Kleve enthält u.a. folgende Feststellung: „Nach aktuellem Stand und den Zielen und Maßnahmen des fortgeschriebenen Klimaschutzfahrplans der … Weiterlesen
Abwassergebühren seit Jahren zu hoch – „Reservekasse“ der Stadt Vor zwei Monaten, am 17. Mai 2022, hat das Oberverwaltungsgericht in Münster in einem Musterverfahren seine langjährige Rechtsprechung zur Kalkulation von … Weiterlesen
„Offene Klever“ legen Antragspaket vor Die Offenen Klever (OK) haben – trotz Sommerpause – drei Anträge zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz eingebracht, die für den … Weiterlesen
Flächennutzungsplan-Entwurf enthält Regelungslücke Der Rat hat am 22.06.2022 – gegen die Stimmen der Fraktion Offene Klever – die erneute Offenlage eines Flächennutzungsplanentwurfs ohne Flächen für Windkraftanlagen beschlossen. Das bedeutet – … Weiterlesen
Karten im Kreis werden jetzt neu gemischt – Neuwahl in sechs Monaten Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der Offenen Klever, nimmt Stellung zur überraschenden Ernennung der Landrätin, Silke Gorissen, zur Ministerin für … Weiterlesen
Jeweils am 1. Donnerstag eines Monats – Erstmals am 7. Juli 2022 Die Offenen Klever wollen den unmittelbaren Meinungsaustausch mit kommunalpolitisch Interessierten, der während der Corona-Pandemie nicht möglich gewesen ist, … Weiterlesen
Beim Klimaschutz tritt Kleve auf die Bremse Mit dem Nachtragshaushalt 2022, dem CDU, die Grünen, SPD, FDP und AfD zugestimmt haben, sind Maßnahmen sind „neu priorisiert“ worden – von der … Weiterlesen
CDU, Grüne, SPD, FDP und AfD Einig: Ja! Nur die Offenen Klever haben in der Ratssitzung am 22. Juni 2022 die von der Stadtverwaltung vorgelegte Stellungnahme der Stadt Kleve zum … Weiterlesen
Auto-fixiert, OHNE WindKraft-Zonen und rechtlich angreifbar Die Offenen Klever haben auch dem erneuten Beschluss einer 2. Offenlage nicht zustimmen können. Die darin enthaltene zweistreifige B220n und die Querspange sind Relikte … Weiterlesen
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