OK-Antrag zum „Klimaschutzfahrplan“ wird nicht beraten Aktualisiert am 10. Februar 2023: Link zur Anfrage an den Bürgermeister (Bitte anklicken!) Im November 2021 hatte Kleves damaliger Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer, Willibrord […]
Offene Klever beantragen eindeutigen Ratsbeschluss Das von der Stadtverwaltung dem Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz schriftlich vorgelegte und mündlich erläuterte Konzept „Baumschutz in Kleve“ enthält einen „Werkzeugkasten“ von 20
OK wollen sozialpolitische Staffelung der Fördersumme Die von der Stadtverwaltung als erforderlich angesehenen Änderungen der Förderrichtlinie für sogenannte Balkon-Solaranlagen ist im Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz kontrovers diskutiert worden.
Absichtserklärung des Bürgermeisters und Ratsbeschluss ohne Folgen Mit Drucksache Nr.: 358 /XI legte der Bürgermeister am 1. März 2022 das Ergebnis der „Überprüfung der Hundesteuersatzung der Stadt Kleve“ gemäß Ratsbeschluss
Stattdessen Spende von 250 EUR an den „Tiergarten e.V.“ Auch in diesem Jahr haben sich die Offenen Klever dafür entschieden, auf Weihnachtskarten und -geschenke zu verzichten und stattdessen an Klever
Zuschuss-Antrag wurde rechtzeitig gestellt – Stadt hielt ihn unter verschluss Seit 2019 und bis 2022 wurde das Kooperationsprojekt „MoveFactory“ mit jeweils 7.000 EUR aus dem Haushalt der Stadt gefördert. Zurzeit
Schwarz-Grün, SPD, FDP und AfD: Nein zum Verzicht auf fossile Brennstoffe Mit der erdrückenden Mehrheit von CDU, den Grünen, SPD, FDP und AfD hat der Rat am 14. Dezember 2022
Nein zur Politik des Vertagens und Verschiebens Mit den Stimmen von CDU und Bündnis90/DIE GRÜNEN hat der Rat der Stadt Kleve am 14. Dezember 2023 den Haushalt für 2023 beschlossen.
Keine Mehrheit für Klimaschutz, Windkraft und Verkehrswende Am 7. Dezember 2022 befasste der Haupt- und Finanzausschuss sich in einer mehr als sechsstündigen Sitzung unter anderem mit folgenden Anträgen: Zusätzliche Stellen
