Aktuelles

Alles nach Recht und Gesetz?

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Elf Fragen zur „LaGa GmbH“ an den Bürgermeister Der Rat der Stadt Kleve hatte am 3. Juli 2024 in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen, den von der Stadtverwaltung vorgelegten „Gesellschaftsvertrag mit dem […]

Handwerkliche Fehler?

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Aufsichtsrat der Laga-GmbH wirft Fragen auf Der Rat der Stadt Kleve hatte am 3. Juli 2024 in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen, den von der Stadtverwaltung vorgelegten „Gesellschaftsvertrag mit dem Kooperationspartner in

Beschlossen wurde… (Teil II)

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Ratssitzung am 9. Oktober 2024 Kommunales GewaltschutzkonzeptEinstimmige Rückverweisung an den Ausschuss für Generationen und Gleichstellung (Sitzung am 13.11.2024). Rettungspunkte – Notrufnummern für SitzbänkeEinstimmige Rückverweisung des FDP-Antrags an den Ausschuss für

Beschlossen wurde… (Teil I)

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Ratssitzung am 9. Oktober 2024 Aufsichtsrat der Landesgartenschau Kleve gGmbHEinstimmig besetzte der Rat die zehn Aufsichtsratsmandate der Stadt. Drei Sitze entfallen auf die Stadtverwaltung, sieben auf die sechs Ratsfraktionen. CDU,

Wohin kommt die Volkshochschule?

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Offene Klever: Der Rat soll entscheiden! Der Bürgermeister hat dem Haupt- und Finanzausschuss zu seiner Sitzung am 25.09.2024 die Drucksache 959/XI, ausgefertigt am 16.09.2024, zur „Standortverlagerung Volkshochschule Kleve“ vorgelegt. Diese

Von Emmerich lernen:

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Kostenlose Hilfe bei der Entsiegelung („Tegel-Taxi“) Zur Ratssitzung am 9. Oktober 2024 haben die Offenen Klever diesen Antrag vorgelegt: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für Kleve, in enger Abstimmung mit den

Ärztemangel in Kleve: Vorletzter Akt?

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Finale im Rat am 9. Oktober 2024 Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 25. September 2024 über diesen Beschlussvorschlag der Offenen Klever abgestimmt: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Gründung eines

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