OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Im Haushalt 2024 werden für Aufwendungen für Schulsozialarbeit Mittel in Höhe des Haushaltsansatzes 2022 – vor Auslaufen des Landesprogramms ‚Aufholen nach Corona‘ – veranschlagt. Der Haushaltsansatz […]
Gemeinsames Parkraumkonzept für Tiergarten und Museum Seit dem 15. März 2023 warten die Offenen Klever darauf, dass der Bürgermeister ihre Anfrage zur Parkraumbewirtschaftung in Kleve beantwortet. Es gibt bis heute
Offene Klever zum Haushaltsentwurf der Stadt für 2024 Hier geht es zur Analyse des Haushaltsentwurfs 2024 aus Sicht der Offenen Klever (Bitte anklicken!)
OK legen 18 Änderungsanträge vor – Deckungsvorschläge inklusive Zum 621-seitigen Entwurf des Haushalts und Stellenplans für 2024, den Klevers Stadtkämmerer, Klaus Keysers, am 30. Oktober 2023 dem Rat vorgelegt hat,
Schulausschuss: Gemeinsamer Antrag von OK, Grünen, SPD und FDP Offene Klever, Grüne, SPD und FDP haben in einem gemeinsamen Schreiben an den Bürgermeister die unverzügliche Einberufung einer Sondersitzung des Schulausschusses
Offene Klever besprachen Haushalt mit NRW-Steuerzahlerbund Woran merkt man bei den Offenen Klevern, dass wieder ein Jahr zu Ende geht? Unter anderem am Besuch des stellvertretenden NRW-Landesvorsitzenden des „Bundes der
Haushalt der Stadt: Stellungnahme der Fraktion „Offene Klever“ Die Offenen Klever haben die Initiative des Stadtkämmerers begrüßt, vor Einbringung seines Haushaltsentwurfs für 2024 Vertreter der Fraktionen zu einem Meinungsaustausch einzuladen.
Schlüsselzuweisungen sinken um fast 4 Mio. € Die kommunalen Zuwendungen für Kleve aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) werden 2024 deutlich sinken: um 3,88 Millionen Euro. Der Grund dafür ist die gestiegene
Verzögerte UmstellunG der Parkscheinautomaten – „Offene Klever“ beantragen Akteneinsicht Die vom Rat mit großer Mehrheit mit dem Haushalt 2023 beschlossenen höheren Parkgebühren sollten 1,5 Mio. EUR in die Stadtkasse spülen.
Keine Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss Die Offenen Klever haben den Stadtkämmerer, Erster Beigeordneter Klaus Keysers, mit Schreiben vom 7. Juli 2023 um zusätzliche Erläuterungen zu einigen Produkten des am
