Rat lehnt Beteiligung der Klever/innen ab Die Offenen Klever wollten unter anderem • die Bürgerinnen und Bürger über Presse, Soziale Medien, Einwohnerversammlungen sowie über die Homepage der Stadt um Vorschläge […]
Öffentlichkeit an Diskussion über Haushalt beteiligen! Unter der Überschrift „Kleves Stadtspitze trifft sich mit Politik zu Haushaltskonsolidierungen“ hat der Bürgermeister am 22. August 2022 in einer Pressemitteilung erklärt, es sei
Abwassergebühren seit Jahren zu hoch – „Reservekasse“ der Stadt Vor zwei Monaten, am 17. Mai 2022, hat das Oberverwaltungsgericht in Münster in einem Musterverfahren seine langjährige Rechtsprechung zur Kalkulation von
Beim Klimaschutz tritt Kleve auf die Bremse Mit dem Nachtragshaushalt 2022, dem CDU, die Grünen, SPD, FDP und AfD zugestimmt haben, sind Maßnahmen sind „neu priorisiert“ worden – von der
Klimawandel: Gute Zeiten für mehr Heissasphalt – OK zum Nachtragshaushalt 2022: Nur fünf Monate nach Verabschiedung des Haushalts 2022 durch den Rat hat sich die Deckungslücke mehr als verdreifacht: Statt
Springprozession Coronabedingt haben die Offenen Klever in der Ratssitzung am 15. Dezember 2021 auf eine Haushaltsrede verzichtet. Zum Nachtragshaushalt 2022 stellen wir fest: Nur fünf Monate nach Verabschiedung des Haushalts
Nur vier Gefährliche Hunderassen – Keine höhere Steuer für gefährlichen Zweithund – Hunde Gehörloser und Therapiehunde NICHT Steuerbefreit Die Stadtverwaltung teilt mit (Hervorhebungen durch Offene Klever): „Die Hundesteuersätze in den
Vor Tische las man es noch anders… Nachdem die Grünen, die SPD und die FDP diesen OK-Antrag am 28.10.2021 unterstützt hatten (die CDU hatte Beratungsbedarf angemeldet), war davon in der
Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 20. Januar 2021 den Haushalt 2021 beschlossen. Nachdem CDU und die Grünen ihre Weigerung, die Stellungnahme der SPD-Fraktion anzuhören, durch Verlassen des Sitzungssaals zum
Klimaschutz und Radwege-Ausbau ohne Mehrheit – Grüne erneut gegen Gestaltungsbeirat Geschlossen stimmte die Mehrheit aus CDU und Grünen am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss gegen jede Veränderung. In einer mehrstündigen
