Exklusive Information für die „Guten“ – „Schneckenpost“ für die anderen? Die „Rheinische Post“ wusste es gestern mindestens seit 5:30 Uhr, als sie online die Nachricht verbreitete. Die „Neue Rhein-Zeitung“ zog […]
…gegen Klimaschutz Am 15. April 2024 hat der Expertenrat der Bundesregierung für Klimafragen seinen Prüfbericht zu den klimarelevanten Emissionsdaten des Jahres 2023 vorgelegt. Darin kritisiert er die unzureichende Klimaschutzpolitik des
Bürgermeister will „zeitnah die rechtlichen Möglichkeiten des Erlasses prüfen.“ Nordrhein-Westfalen hat als erstes Bundesland eine landesweite Regelung für Schulstraßen herausgegeben. Ein Erlass empfiehlt eine Teileinziehung von Straßen und die Absperrung
Offene Klever: Außenfassade der Turnhalle des Stein-Gymnasiums begrünen! Beginnen wir mit einem „Gerücht“: Am 26. Juni 2019 – also vor beinahe fünf Jahren, einem halben Jahrzehnt – soll der Rat
Was ein abgelehnter „Pampers-Antrag“ ausgelöst hat Vor 21 Monaten, im Mai 2022, hatte der Antrag der SPD, auf den Spielplätzen geeigneten Sonnenschutz für Kinder sowie Schatten für Sitzbänke zu schaffen,
Bürgermeister nicht mehr seiner Meinung – Rat wird nicht unterrichtet (Wird fortlaufend aktualisiert.) Wenn ein Ratsmitglied oder gleich eine ganze Fraktion sich in seinen/ihren Rechten verletzt fühlt, dann kann das
Keine 8 Mio. EUR für Multifunktionshalle? Während am vergangenen Freitag, 16.02.2024, Vertreter der Ratsfraktionen mit dem Bürgermeister zusammensaßen, um einen Kompromiss zu Inhalten und Kosten einer Landesgartenschau in Kleve herbeizuführen,
Heute: Unterführung am Bahnhof oder die „ingenieursmäßige Herausforderung.“ Offenbar getreu dem Motto „Man muss etwas nur oft genug behaupten, dann wird es zur Wahrheit!“, verbreiten Bürgermeister und große Teile des
Noch keine Mitwirkung des Rates bei Führungspositionen Der Bürgermeister organsiert sich „Reich“ nach seinem Gusto. Er kann – wenn es ihm beliebt – das Führungspersonal von einem Fachbereich in den
Urteil aus Karlsruhe hat Folgen für Kleve 197 Mitglieder des Deutschen Bundestages, darunter der CDU-Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff, hatten das Normenkontrollverfahren am 7. April 2022 beim Bundesverfassungsgericht
