Auch die Offenen Klever fragen sich und den Bürgermeister:
Am 17. Mai 2023 beschloss der Rat ein Mobilitätsentwicklungskonzept „als handlungsorientierte Grundlage für die künftigen Entwicklungen im Bereich der Stadt- und Verkehrsplanung Kleves“.
Auf dieser Grundlage folgte am 13. Dezember 2023, auf Vorschlag des Bürgermeisters, der Ratsbeschluss über eine Liste von 51 Einzelvorhaben für das Jahr 2024, vorbehaltlich der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.
Die Liste der Einzelvorhaben für 2024 war innerhalb einer Projektgruppe erarbeitet worden. Dabei wurden folgende Grundsätze beachtet:
- realistische, aber ambitionierte Planung
- Berücksichtigung der Priorisierung aus den Beteiligungen (Politik-Workshop etc.)
- breite Abdeckung der Maßnahmen (möglichst alle Handlungsfelder sollen abgedeckt werden)
- Berücksichtigung bereits gefasster Ratsbeschlüsse und Fördermaßnahmen
- konzeptionelle Erarbeitung
Die Stadtverwaltung hat dem Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität zur Sitzung am 8. Mai 2024 einen Statusbericht vorgelegt.
Aus diesem geht hervor, dass die Stadtverwaltung von den 51 Einzelvorhaben für 2024 fast die Hälfte – 25 Einzelvorhaben – in das Jahr 2025 überträgt, weil sie damit noch nicht begonnen hat.
Vereinbart wurde im Fachausschuss, dass Fraktionen ihre Nachfragen dazu der Stadtverwaltung übermitteln, damit diese „sodann“ schriftlich beantwortet werden.
Hier geht es zu den Fragen der Offenen Klever:
