Die Odyssee eines OK-Antrags… Im November 2023 hatte die Fraktion Offene Klever im Rat der Stadt Kleve beantragt, die Anschaffung von E-Lastenrädern zur Personenbeförderung („Rikscha“) zu prüfen – als Pilotprojekt. … Weiterlesen
Antrag der Offenen Klever Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.04.2024: Der Rat möge nach Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss beschließen: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in … Weiterlesen
Offene Klever sind dafür Das Bürgermeisterbüro hat den Fraktionsvorsitzenden am 11.03.2024 mitgeteilt, dass der von den Offenen Klevern eingebrachte Prüfauftrag durch den Rat vom 20.09.2023, einen Vorschlag für die Neueinteilung … Weiterlesen
Ein Vorsitzender vergreift sich im Ton Der Vorsitzende der Kreis-Grünen, Olaf Plotke, bezeichnet die Klage des NABU-Landesverbands gegen die Errichtung einer Windkraftanlage in Kleve-Salmorth als „gaga“. Diese diffamierende Feststellung wird … Weiterlesen
CDU im Rat(haus) will zurück in die sechziger Jahre Ein Teil der Stadtverwaltung, in Person des angeblichen „Klimakämmerers“, assistiert vom Bürgermeister und unterstützt von der CDU, stimmt den Abgesang auf … Weiterlesen
Für eine „rote Linie“ gegen Faschismus
Weit entfernt von 65 % für die Landesgartenschau Kleves Bürgermeister und die Ratsmehrheit aus CDU, den Grünen und Teilen der SPD haben ihrem „Hurra!-Beschluss“ zur Bewerbung um die Landesgartenschau 2029 … Weiterlesen
Bürgermeister will „zeitnah die rechtlichen Möglichkeiten des Erlasses prüfen.“ Nordrhein-Westfalen hat als erstes Bundesland eine landesweite Regelung für Schulstraßen herausgegeben. Ein Erlass empfiehlt eine Teileinziehung von Straßen und die Absperrung … Weiterlesen
Offene Klever: Außenfassade der Turnhalle des Stein-Gymnasiums begrünen! Beginnen wir mit einem „Gerücht“: Am 26. Juni 2019 – also vor beinahe fünf Jahren, einem halben Jahrzehnt – soll der Rat … Weiterlesen
Offene Klever: Fakten widerlegen Eigenlob der Grünen Auch beim Thema „Barrierefreie Spielplätze“ haben sich die Grünen lange im politischen Windschatten ausgeruht, um dann zum „Fotofinish“ auf die Überholspur zu wechseln. … Weiterlesen
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