ABGELEHNT!
Sechs Anträge der OfFenen Klever scheitern im Rat In der Ratssitzung am 21. September 2022 sind – unter anderem von Fraktionen, die behaupten, die Offenen Klever seien “gegen alles” – … Weiterlesen
Antrag
Umfang der Schulsozialarbeit über 2022 hinaus sichern!
Antrag zur Ratssitzung am 21.09.2022: Die für Schulsozialarbeit vorgesehenen Mittel des Programms „Aufholen nach Corona“ im Umfang von einer Vollzeitstelle werden zum 31.12.2022 entfallen. Diese Mittel dienten unter anderem dazu, … Weiterlesen
Bessere Baumschutz-Satzung Für Kleve!
OK: Mustersatzung des Städte- und Gemeindebunds NRW Antrag zur Ratssitzung am 21. September 2022: Link zum Antragstext (bitte anklicken!)
Nicht ohne die Klever/innen!
Öffentlichkeit an Diskussion über Haushalt beteiligen! Unter der Überschrift “Kleves Stadtspitze trifft sich mit Politik zu Haushaltskonsolidierungen” hat der Bürgermeister am 22. August 2022 in einer Pressemitteilung erklärt, es sei … Weiterlesen
Klimaschutz voranbringen!
Fachausschuss ohne Entscheidungskompetenz – Rat soll die Weichen stellen Die Offenen Klever (OK) sind unzufrieden mit der Art und Weise, wie die Arbeit des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz … Weiterlesen
Mindestquote für preiswerten Wohnungsbau
Antrag: Grundsatzbeschluss zur Wohnungsbauförderung Der Rat der Stadt Kleve möge nach Vorberatung im Bau- und Planungsausschuss, im Ausschuss für Steuern- und Liegenschaften sowie im Haupt- und Finanzausschuss beschließen: Bei Wohnungsbauvorhaben … Weiterlesen
Energiesparen in öffentlichen Gebäuden (ABGELEHNT)
OK beantragen: Heiztemperatur um 1 Grad/Celsius Senken! Schwarz-Grün und die AfD – Leugnerin des überwiegend von Menschen verursachten Klimawandels – lehnten im Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz am 9. … Weiterlesen
Regionale Potenzialanalyse zum Einsatz von Wasserstoff
Rat verweist OK-Antrag an Fachausschuss Gegen einige Nein-Stimmen aus den Reihen der CDU und trotz der Nein-Stimme des Bürgermeisters hat der Rat der Stadt am 30. März 2022 beschlossen, diesen … Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag mit Grünen und SPD
Leitplan „Klimaanpassung städtischer Gebäude” Offene Klever, die Grünen und SPD haben diesen Antrag gemeinsam eingebracht: Die Stadtverwaltung soll beauftragt werden, einen Leitplan zu entwickeln, der die Klimaanpassung der städtischen Gebäude … Weiterlesen
Baulücken erfassen
Antrag für den Bau- und Planungssausschuss am 17. März 2022 Der Rat der Stadt Kleve möge nach Vorberatung im Bau- und Planungsausschuss sowie im Haupt und Finanzausschuss beschließen: Der Rat … Weiterlesen
