Fachausschuss um sechs Wochen verschoben… Die Offenen Klever hatten beantragt, in die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität am 07. Februar 2024 die „Vorstellung der Planungen für … Weiterlesen
Radwegplanung im Fachausschuss nicht vorgestellt Wolfgang Linsen, sachkundiger Bürger der „Offenen Klever“(OK) im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität, stellt fest: Wieder einmal wurde in Kleve eine Chance vertan, bei der … Weiterlesen
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 Begründung: Die Stadt erwartet für 2024 einen Zuschuss für ein Radverkehrskonzept in Höhe von 10.000 EUR. Aus eigenen Mitteln will sie für die Umsetzung des Radwegekonzepts … Weiterlesen
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Oberirdische Querung (Brücke) Bahnhof“ 1. Im Haushalt 2024 werden 50.000 EUR bereitgestellt, um ein Konzept für ein Brückenbauwerk zur Querung der Bahngleise zu entwickeln. 2. Die … Weiterlesen
Gemeinsames Parkraumkonzept für Tiergarten und Museum Seit dem 15. März 2023 warten die Offenen Klever darauf, dass der Bürgermeister ihre Anfrage zur Parkraumbewirtschaftung in Kleve beantwortet. Es gibt bis heute … Weiterlesen
Antrag zum Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und-mobilität am 09.11.2023 Die Fraktion Offene Klever im Rat der Stadt Kleve beantragt, die Anschaffung von E-Lastenrädern zur Personenbeförderung „Rikscha“ zu prüfen. Als “Pilotprojekt” soll … Weiterlesen
(Rats-)Bürgerentscheid: Warum denn nicht? Kommunale Demokratie: Bedeutet das, einmal in fünf Jahren ein Kreuz auf dem Stimmzettel zu machen und damit Rat und Bürgermeister einen Blankoscheck für fünf Jahre auszustellen? … Weiterlesen
Ratsbürgerentscheid soll nicht einmal geprüft werden Der Rat kann beschließen, eine Angelegenheit den Bürgerinnen und Bürgern zur Abstimmung vorzulegen. Der Antrag der Offenen Klever, den Bürgermeister zu beauftragen, die rechtlichen … Weiterlesen
Fahrradabstell-Anlage für 75.000 Euro Teil des Klimaschutzfahrplans der Stadt ist die „Bereitstellung von attraktiven Fahrradabstellanlagen zur Unterstützung des Umstiegs auf das emissionsfreie Fahrrad“. „Um die Motivation des Umstiegs auf das … Weiterlesen
Ein “Provisorium” entsteht „Nur“ drei Jahre hat die Stadt Kleve gebraucht, um eine barrierefreie öffentliche Toilette am Bahnhof bauen zu lassen. Wurden diese Jahre genutzt, um eine optimale Lösung zu … Weiterlesen
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