Antrag für den Haupt- und Finanzausschusses am 20.01.2021: CDU, die Grünen, SPD und AfD haben abgelehnt: Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve beschließen: „Allen Ratsmitgliedern muss unverzüglich im Ratsportal […]
Klare Mehrheit der Ratsmitglieder für Delegationsbeschluss Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der „Offenen Klever“, begrüßt das Ergebnis der schriftlichen Abstimmung unter den Ratsmitgliedern: Die überwältigende Mehrheit der Ratsmitglieder hat der Übertragung der
Nicht nur Haupt- und Finanzausschuss soll tagen Dringend erforderliche Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie müssen auch für die Mitglieder des Rates und anderer kommunaler Gremien gelten. Die Ratsmitglieder der „Offenen
Ein Vorschlag der „Offenen Klever“ Wenn Kleve nicht für längere Zeit mit Dringlichkeitsentscheidungen „regiert“ werden soll, dann kommen wir an einer Entscheidung nicht vorbei: eine Beschlussfassung gem. § 60 Abs.
Offene Klever schließen Teilnahme an Ratssitzung aus Der stellv. Fraktionsvorsitzende der „Offenen Klever” Marco Hendricks, findet deutliche Worte: „Wann versteht auch unser Bürgermeister endlich, dass die Lage besorgniserregend ist? In
Appell an Bürgermeister sowie an CDU, FDP und die Grünen Der Fraktionsvorsitzende der „Offenen Klever“, Udo Weinrich, nimmt den corona-bedingten Verzicht der SPD-Fraktion auf Teilnahme an der Sitzung des Haupt-
Antrag zur Ratssitzung am 2.11.2020: Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils von Sitzungen kommunaler Gremien via Livestream
Bieten faire Zusammenarbeit an Die „Offenen Klever“ gratulieren Wolfgang Gebing zu seiner Wahl zum Bürgermeister der Stadt Kleve. Wir wünschen ihm Erfolg für die Stadt Kleve. Das Ergebnis der Stichwahl
Rechnungsprüfung als „Konklave“ Am 9. September 2020, vier Tage vor der Kommunalwahl, wird im Rathaus ein kleiner, exklusiver Kreis zusammentreten, unbemerkt von der Öffentlichkeit, nichtöffentlich und ohne Presse: Es handelt
Zwei Stühle im Verwaltungsrat blieben unbesetzt Am 28.07.2020 tagte der Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve (USK) in nichtöffentlicher Sitzung. Das geschah bereits zum 67. Mal in dieser Wahlperiode. Von
