Aktuelles

Gestaltungsmehrheit für Klimaschutz und Verkehrswende möglich

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OK bieten Zusammenarbeit an – Keine Wahlempfehlung für die Stichwahl

Mit dem Motto seiner Wahlkampagne „Vitamin C statt Vitamin B“ hat unserer Bürgermeisterkandidat zentrale Forderungen der „Offenen Klever“ ausgedrückt, die wir seit mehr als 20 Jahren erheben: neue Ideen für Kleve, mehr Transparenz im Rathaus und ein Ende der Hinterzimmer-Politik.

Es freut uns, dass wir es geschafft haben, unter diesem Motto mit vier Sitzen wieder in den Rat der Stadt Kleve einzuziehen. Mit diesem Wahlergebnis haben wir uns in der bunten politischen Landschaft Kleves als viertstärkste Fraktion behauptet.

Als Fraktion des Rates können wir unsere Themen wieder auf die Tagesordnung setzen. Wir freuen uns auf die politische Arbeit und setzen auf breite Gestaltungsmehrheiten für Klimaschutz und Verkehrswende. Erneut ist im Rat auch eine demokratische Gestaltungsmehrheit ohne die CDU möglich.

Die „Offenen Klever“ sind bereit, mit allen demokratischen Parteien und Kräften in Kleve zusammenarbeiten. Wir wollen, dass der Rat seine Rolle als Steuerer und Kontrolleur der Stadtverwaltung endlich ernstnimmt.

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Sportplatz Warbeyen: SPD, wo bleibt dein Antrag?

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Worte sind „Schall und Rauch“…

Udo Weinrich, Bürgermeisterkandidat der „Offenen Klever“, kritisiert die bloße Ankündigung der SPD, diese wolle eine Vertragsverlängerung für den VfR Warbeyen:

Wortreich, aber tatenarm möchte die SPD wenigstens in der Lokalpresse die Fanfaren erklingen lassen. Mit einer langen, gewundenen Erklärung zum VfR Warbeyen will die SPD den Eindruck erwecken, der Hinhalte-Taktik des Rathauses gegenüber diesem Verein ein Ende setzen zu wollen.

In der Tat war und ist es bedauerlich, dass die Stadt den Pachtvertrag mit dem Verein bis heute nicht verlängert hat. Verantwortlich dafür ist aber nicht „Corona“, sondern die Stadtverwaltung, geleitet von einer Bürgermeisterin, die erst im Mai 2020 (!) entdeckt hatte, dass das Thema „Frauenfußball“ doch auch „beleuchtet“ werden sollte.

Für diese Bürgermeisterin stellt die SPD die Schildknappen.

Will die SPD dem VfR Warbeyen wirklich helfen, dann sollte sie es nicht bei einer gewundenen Pressemitteilung belassen. Dem Verein könnte jetzt und wirksam der Standort erhalten und gesichert werden:

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Rathaus: Öffentlichkeit und Presse stören…

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Rechnungsprüfung als „Konklave“

Am 9. September 2020, vier Tage vor der Kommunalwahl, wird im Rathaus ein kleiner, exklusiver Kreis zusammentreten, unbemerkt von der Öffentlichkeit, nichtöffentlich und ohne Presse: Es handelt sich um den Rechnungsprüfungsausschuss des Rates. Udo Weinrich, Bürgermeister-kandidat der „Offenen Klever“, bemerkt dazu:

„Im Rathaus scheint die rheinische Städteordnung von 1856 zu gelten. Öffentlichkeit und Presse stören!“ Mit diesen geharnischten Worten reagiert der Bürgermeisterkandidat der „Offenen Klever“, Udo Weinrich, auf den Ausschluss der Öffentlichkeit von Beratungen des Rechnungsprüfungsausschusses.

Dieser Pflichtausschuss des Rates, der unter anderem die Haushaltsrechnung der Stadt sowie die Stadtverwaltung auf Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit prüfen solle, tage in Kleve nicht nur sehr selten, sondern auch hinter verschlossenen Türen.

Örtliche Rechnungsprüfung sei eine Kernaufgabe des Rates, die in Kleve jedoch grundsätzlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit, als „Konklave“, stattfinde. Presse und interessierte Öffentlichkeit müssten sich mit „schwarzem oder weißem Rauch über dem Rathaus“ zufriedengeben.

Prüfberichte des Rechnungsprüfungsamtes würden in Kleve „grundsätzlich wie Staatsgeheimnisse“ behandelt, so OK-Bürgermeisterkandidat Weinrich. „Andere Kommunen scheuen sich nicht, kritische Prüffeststellungen öffentlich zu machen,“ hebt Weinrich hervor. Das bedeute selbstverständlich auch die Öffentlichkeit der Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses.

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Hausaufgaben gemacht: 430 Plakate und 24.000 Kurzprogramme

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„Offene Klever“ ziehen positive Zwischenbilanz des Wahlkampfs

Udo Weinrich, Bürgermeisterkandidat der „Offenen Klever“, Ratsfrau Anne Fuchs, die stellv. OK-Vorsitzende und Ratskandidatin Britta Schütt sowie Ratskandidat Clemens Giesen haben in einem Pressegespräch eine positive Zwischenbilanz des Wahlkampfs gezogen:

Mit kleinem Budget sind die „Offenen Klever“ in den Kommunalwahlkampf gezogen. Dank vieler Spenden aus den Reihen der Mitglieder und mit Eigeninitiative sei es gelungen, ein Wahlkampfkonzept auf die Beine zu stellen und zu finanzieren. Für die Umsetzung habe man sich professioneller Beratung bedient. „Wir setzen nicht nur optisch andere Akzente als unsere Konkurrenz. Wir setzen auf Themen!“, betont OK-Bürgermeisterkandidat Udo Weinrich.

Im Zentrum des Wahlkampfs der „Offenen Klever“ stehen Klimaschutz, Kulturzentrum, Baupolitik, Transparenz und Jugend. Die OK plakatieren keine Ratskandidaten. Lächelnde Gesichter seien austauschbar, ihr Anblick vermittele keine Sachinformation. Etwas anderes sei die Bürgermeisterwahl, in der OK-Kandidat Udo Weinrich die politischen Grundwerte und die Wahlplattform der „Offenen Klever“ repräsentiere.

Im Stadtgebiet haben die 150 Bürgermeisterplakate und 280 Themenplakate aufgestellt. 24.000 Kurzprogramme würden verteilt. Diese Zahlen machen deutlich, dass die OK vor allem mit Themen punkten wollen. Da der Straßenwahlkampf corona-bedingt kaum stattfinden kann, nutzen die OK die sozialen Medien intensiver als bisher, um ihre Botschaften und Themen zu verbreiten.

Clemens Giesen, der sich seit Jahren aktiv und kenntnisreich in Fragen des Denkmalschutzes für die OK engagiert, möchte sein Fachwissen nach dem 13.09. gern als Ratsmitglied einsetzen: „Wir müssen Denkmäler und erhaltungswürdige Gebäude endlich wirksam schützen! Kleve braucht einen Gestaltungsbeirat!“

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Keine gute Idee!

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„Offene Klever“ kaufen keine Adressdaten Zur Aktion der Klever Grünen, die Adressen der Erstwähler/innen zu kaufen, nimmt Udo Weinrich, Bürgermeisterkandidat der „Offenen Klever“, Stellung: Die „Offenen Klever“ werden aus Datenschutzgründen auf … Weiterlesen