Sitzungen während der Pandemie: Vorgaben der Landrätin übernehmen! Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der OK, empfiehlt Kleves Bürgermeister, sich an der Landrätin, Frau Gorißen, ein Beispiel zu nehmen: Die Landrätin hat, unter […]
OK wollen Ausschuss aufwerten – Alternativer Beschlussvorschlag Der Rat der Stadt Kleve hat am 02.11.2021 den Ausschuss für Generationen und Gleichstellung neu installiert und gebildet. Ihm gehören 21 (!) Personen
OK stellen Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: § 109 Abs. 1 GO NRW spricht Klartext: Die kommunalen Beteiligungsunternehmen sind so zu führen, zu steuern und zu
Die Offenen Klever begrüßen den Antrag der grünen Kreistagsfraktion vom 09.03.2021: „Auf dem Weg zu einem klimaneutralen Kreis Kleve: Konzeption und erste Maßnahmen“. Bewusst daran anknüpfend, haben sie zum Haupt- und
Zwei Anträge für den Haupt- und Finanzausschuss am 28.04.2021: Nachhaltiges Engagement gegen Korruption sollte auch in Kleve selbstverständlich sein. Es eignet sich nicht als „politischer Zankapfel“. „Transparency Deutschland“ bezeichnet sich selbst
Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021 (verwiesen an den Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz): Die „Offenen Klever“ begrüßen den Antrag der grünen Kreistagsfraktion vom
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW anstelle des Rates: Der Bürgermeister wird beauftragt,
Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021 (an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen): Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO
Fachausschuss braucht Entscheidungskompetenzen! „Der Ausschuss ist ausschließlich beratend tätig. Er berät die Angelegenheiten des Rates vor. Entscheidungskompetenzen werden ihm nicht übertragen.“ So steht es in der Drucksache des Bürgermeisters, über
„Offene Klever“: Mit wem wurde diese Entscheidung abgestimmt? Bürgermeister Gebing hat am 7. April 2021 den Rats- und Ausschussmitgliedern mit einem Schreiben angekündigt, „nunmehr zum üblichen Sitzungsverfahren überzugehen und mit den
