Aktuelles

Fahrradunfreundliches Kleve

Note „Ausreichend“ im ADFC-Fahrradklima-Test An der 10. Ausgabe des ADFC-Fahrradklima-Tests haben rund 245.000 Radfahrende teilgenommen. Das sind 15.000 mehr als 2020 – und so viele wie nie zuvor. Sie haben 1.114 Städte […]

Überarbeitung der Stellplatzsatzung

Offene Klever: Mehr Abstellplätze für Fahrräder! Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität am 03.05.2023: Der Rat der Stadt Kleve möge nach Vorberatung im Ausschuss für

Kleves neuer Beigeordneter:

Christian Bomblat für acht Jahre gewählt Der Rat der Stadt Kleve hat heute den bisherigen Klimaschutzmanager der Stadt, Christian Bomblat, auf Vorschlag aus den Reihen der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN, für

Bildungskonferenz für Kleve

Offene Klever, CDU, Grüne, SPD und FDP legen gemeinsamen Antrag vor Die Offenen Klever sind Mitunterzeichner eines fraktionsübergreifenden Antrags für den Schulausschus am 20. April 2023. Es wird beantragt, dass

Rats-TV als Mittel der Aufklärung und Information

Ein (Rechen-)Beispiel In Kleve hat die schwarz-grüne Ratsmehrheit die probeweise Einrichtung eines „Rats-TV“ verhindert. In vielen anderen Kommunen, wie Leverkusen, Langenfeld und Monheim, Bochum. Witten, Wuppertal, Solingen, aber auch in kleineren Städten,

Es bleibt dabei:

Über Klimaschutz entscheidet der Stadtkämmerer Ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zur Selbstabschaffung der Klever Kommunalpolitik auf dem Gebiet des Klimaschutzes wurde erreicht: Am 29. März 2023 beschloss der Rat

Treffen der Wählergemeinschaften aus dem Kreis:

Keine Unterstützung von Ortsverbänden der Partei „Freie Wähler NRW“ Die Kreiswählergemeinschaft „Vereinigte Wählergemeinschaften Kreis Kleve e. V.“ hatte die Wählergemeinschaften aus dem Kreis Kleve ins Bürgerhaus Uedem geladen. Vertreter aus

Alle reden vom Baumschutz…

und (fast) alle lehnen ihn ab. Das am 15.02.2023 vom Rat beschlossene „Baumschutzkonzept“ enthält Empfehlungen, Hinweise und Anregungen, aber keine einzige verbindliche Aussage. Die Stadtverwaltung hat in diesem Konzept ihre

Immerhin: 17 Ratsmitglieder für Rats-TV…

Bürgermeister und Schwarz-Grün sagen: Nein! Der Kreistag hat am 15.12.2022 ohne Gegenstimme (!) beschlossen, „testweise für die Dauer von zwei Jahren Videoaufzeichnung der Sitzungen des Kreisausschusses und des Kreistages vorzunehmen

„Wir haben nicht die Expertise.“

Selbstabschaffung der Kommunalpolitik am Beispiel „Brandschutzbedarfsplan“ In der Theorie ist es ja so einfach: Da gibt es für (fast) alles Empfehlungen, Handbücher und – für kommunale „Entscheidungsträger“ (!) wenigstens „Handreichungen“.

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