Kleves neuer Beigeordneter:
Christian Bomblat für acht Jahre gewählt Der Rat der Stadt Kleve hat heute den bisherigen Klimaschutzmanager der Stadt, Christian Bomblat, auf Vorschlag aus den Reihen der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN, für […]
Aktuelles
Bildungskonferenz für Kleve
Offene Klever, CDU, Grüne, SPD und FDP legen gemeinsamen Antrag vor Die Offenen Klever sind Mitunterzeichner eines fraktionsübergreifenden Antrags für den Schulausschus am 20. April 2023. Es wird beantragt, dass
Rats-TV als Mittel der Aufklärung und Information
Ein (Rechen-)Beispiel In Kleve hat die schwarz-grüne Ratsmehrheit die probeweise Einrichtung eines „Rats-TV“ verhindert. In vielen anderen Kommunen, wie Leverkusen, Langenfeld und Monheim, Bochum. Witten, Wuppertal, Solingen, aber auch in kleineren Städten,
Es bleibt dabei:
Über Klimaschutz entscheidet der Stadtkämmerer Ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zur Selbstabschaffung der Klever Kommunalpolitik auf dem Gebiet des Klimaschutzes wurde erreicht: Am 29. März 2023 beschloss der Rat
Treffen der Wählergemeinschaften aus dem Kreis:
Keine Unterstützung von Ortsverbänden der Partei „Freie Wähler NRW“ Die Kreiswählergemeinschaft „Vereinigte Wählergemeinschaften Kreis Kleve e. V.“ hatte die Wählergemeinschaften aus dem Kreis Kleve ins Bürgerhaus Uedem geladen. Vertreter aus
Alle reden vom Baumschutz…
und (fast) alle lehnen ihn ab. Das am 15.02.2023 vom Rat beschlossene „Baumschutzkonzept“ enthält Empfehlungen, Hinweise und Anregungen, aber keine einzige verbindliche Aussage. Die Stadtverwaltung hat in diesem Konzept ihre
Immerhin: 17 Ratsmitglieder für Rats-TV…
Bürgermeister und Schwarz-Grün sagen: Nein! Der Kreistag hat am 15.12.2022 ohne Gegenstimme (!) beschlossen, „testweise für die Dauer von zwei Jahren Videoaufzeichnung der Sitzungen des Kreisausschusses und des Kreistages vorzunehmen
„Wir haben nicht die Expertise.“
Selbstabschaffung der Kommunalpolitik am Beispiel „Brandschutzbedarfsplan“ In der Theorie ist es ja so einfach: Da gibt es für (fast) alles Empfehlungen, Handbücher und – für kommunale „Entscheidungsträger“ (!) wenigstens „Handreichungen“.
Mit Fraktionszuwendungen sparsam umgegangen
Kein „Dezember-Fieber“- Offene Klever überweisen 323 Euro an die Stadt Aus dem städtischen Haushalt enthält jede Fraktion pro Ratsmitglied eine monatliche Zuwendung von 40 EUR. Bei vier Ratsmitgliedern erhalten die
Realpolitischer Klimaschutz in Kleve:
Rat beschliesst – Stadt setzt nicht um – Mehrheit will keine Änderung Im Haushalt 2022 waren 150.000 EUR eingestellt, um – auf Vorschlag des damaligen Ersten Beigeordneten und Stadtkämmerers, Willibrord