Keine Toleranz gegenüber der Intoleranz!
Stärker als die reale AfD in Kleve ist die AfD in den Köpfen vieler Rede des Vorsitzenden der Fraktion „Offene Klever“, Udo Weinrich, auf der Abschlusskundgebung der Demonstration „Zusammen gegen […]
Aktuelles
Balkonsolaranlagen werden wieder gefördert
Fachausschuss einstimmig für neue Förderrichtlinie Die Stadtverwaltung, angeführt vom Bürgermeister und seinem angeblichen „Klimakämmerer“, hatte die vom Rat in 2022 beschlossene Förderung von Balkonsolaranlagen in 2023 gestoppt. Die zweifache Begründung
„Offene Klever“ stellen jetzt fünf Ratsmitglieder
Hannes Jaschinski nicht länger fraktionslos Der fraktionslose Stadtverordnete Hannes Jaschinski ist am 16. Januar durch Beschluss der Fraktionsversammlung als fünftes Ratsmitglied der Offenen Klever (OK) aufgenommen worden. Nach seinem Einzug
Trotz Ratsmehrheit abgelehnt
Noch keine Mitwirkung des Rates bei Führungspositionen Der Bürgermeister organsiert sich „Reich“ nach seinem Gusto. Er kann – wenn es ihm beliebt – das Führungspersonal von einem Fachbereich in den
Ringstrasse: Chance vertan
Radwegplanung im Fachausschuss nicht vorgestellt Wolfgang Linsen, sachkundiger Bürger der „Offenen Klever“(OK) im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität, stellt fest: Wieder einmal wurde in Kleve eine Chance vertan, bei der
„Wir brauchen unbedingt in allen Kommunen Seniorenbeiräte.“
Eine „Einzelmeinung“ von Franz Müntefering… In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ (26.12.2026) hat der langjährige SPD-Vorsitzende, frühere Bundesminister und Vize-Kanzler, Franz Müntefering, unter anderem folgende Anregung gegeben: „Es geht
Papierakte, „4-Augen-Prinzip“, Kennzahlen…
Gemeindeprüfungsanstalt NRW zur Bauaufsicht der Stadt Kleve Die Stadt Kleve erfasst keine Anzahl von eingeholten Stellungnahmen im Rahmen der Baugenehmigungsverfahren. Die Stadt Kleve bearbeitet das Genehmigungsverfahren überwiegend in einer Papierakte.
Fakten, Fakten, Fakten…
… zum Klima- und Umweltschutz im Haushalt 2024 Der angebliche „Klimakämmerer“ und die Ratsmehrheit, die den Haushalt 2024 beschlossen hat, hat folgende Entscheidungen zu verantworten:
Gleichstellungsplan abgelaufen
Einstellungen, Beförderungen, Übertragung höherwertiger Tätigkeiten ungültig? Die Verwirklichung des Verfassungsgebots der Gleichberechtigung von Frau und Mann ist auch eine Aufgabe der Gemeinden. Details dazu enthält das 1999 beschlossene Landesgleichstellungsgesetz NRW